Vorlagendokument
Sitzung
Dieses Dokument stammt aus der Sitzung Wahlausschuss vom 30.07.2020.
Textauszug
S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. IX/1548 Datum: 29.07.2020 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Wahlausschuss X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Ordnungsamt/Personenstandswesen (Einwohner- Herr Dornseifer und Standesamtsangelegenheiten) Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Ordnungsamt TOP: Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvor- schläge für die Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Schmal- lenberg am 13. September 2020 Produktgruppe: 12.04 Statistik und Wahlen 1. Beschlussvorschlag: Der Wahlausschuss der Stadt Schmallenberg beschließt, die eingereichten Wahlvorschläge der Bewerber - Burkhard König (Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU), - Dietmar Weber (Unabhängige Wählergemeinschaft Schmallenberg, UWG), - Jörg Rostek (Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE), - Theresa Pieper (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisde- mokratische Initiative, DIE PARTEI) und - Hans-Georg Schenk (Einzelbewerber) zur Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Schmallenberg sowie die Wahlvorschläge der - CDU (Christlich Demokratischen Union Deutschlands), - UWG (Unabhängigen Wählergemeinschaft Schmallenberg), - BFS (Bürger für Schmallenberg), - SPD (Sozialdemokratischen Partei Deutschlands), - GRÜNE (Bündnis 90 / Die Grünen), - DIE PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemo- kratische Initiative) und - FDP (Freien Demokratischen Partei) für die Wahl in den Wahlbezirken und für die Wahl aus den Reservelisten zuzulassen. 2. Sachverhalt und Begründung: Für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Schmallenberg sind Wahl- vorschläge der Bewerber 2 - Burkhard König (Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU), - Dietmar Weber (Unabhängige Wählergemeinschaft Schmallenberg, UWG), - Jörg Rostek (Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE), - Theresa Pieper (Partei fü...