Vorlagendokument

Gremium: Wahlausschuss Sitzung: 30.07.2020 TOP 1: Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Schmallenberg am 13. September 2020

Sitzung

Dieses Dokument stammt aus der Sitzung Wahlausschuss vom 30.07.2020.

Textauszug

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. IX/1548 Datum: 29.07.2020 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Wahlausschuss X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Ordnungsamt/Personenstandswesen (Einwohner- Herr Dornseifer und Standesamtsangelegenheiten) Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Ordnungsamt TOP: Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvor- schläge für die Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Schmal- lenberg am 13. September 2020 Produktgruppe: 12.04 Statistik und Wahlen 1. Beschlussvorschlag: Der Wahlausschuss der Stadt Schmallenberg beschließt, die eingereichten Wahlvorschläge der Bewerber - Burkhard König (Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU), - Dietmar Weber (Unabhängige Wählergemeinschaft Schmallenberg, UWG), - Jörg Rostek (Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE), - Theresa Pieper (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisde- mokratische Initiative, DIE PARTEI) und - Hans-Georg Schenk (Einzelbewerber) zur Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Schmallenberg sowie die Wahlvorschläge der - CDU (Christlich Demokratischen Union Deutschlands), - UWG (Unabhängigen Wählergemeinschaft Schmallenberg), - BFS (Bürger für Schmallenberg), - SPD (Sozialdemokratischen Partei Deutschlands), - GRÜNE (Bündnis 90 / Die Grünen), - DIE PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemo- kratische Initiative) und - FDP (Freien Demokratischen Partei) für die Wahl in den Wahlbezirken und für die Wahl aus den Reservelisten zuzulassen. 2. Sachverhalt und Begründung: Für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Schmallenberg sind Wahl- vorschläge der Bewerber 2 - Burkhard König (Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU), - Dietmar Weber (Unabhängige Wählergemeinschaft Schmallenberg, UWG), - Jörg Rostek (Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE), - Theresa Pieper (Partei fü...