Historie
Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog"
Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog"
39. Änderung des Flächennutzungsplanes & Anliegergemeinschaft Schieferweg, Bad Fredeburg
8
Sitzungen
47
Dokumente
8
Gremien
25.10.2001
Erste Erwähnung
Worum geht es?
Der Betrieb
Die Schiefergruben Magog GmbH & Co. KG betreibt in Bad Fredeburg im Bereich "Hemmeske" eine Schiefergrube. Das Gelände liegt im Bebauungsplan Nr. 36 "Weißer Stein II" von 1984. Die dort festgesetzte Industriefläche ist durch den realen Betrieb längst überschritten.
Die Erweiterung
Im Februar 2021 stellte Magog erstmals einen Antrag auf Erweiterung nach Südwesten. Die Schieferabraumhalde soll abgetragen, das Gelände aufgefüllt werden. Die Bezirksregierung Arnsberg empfahl einen komplett neuen Bebauungsplan Nr. 171 statt einer Änderung des alten. Parallel muss der Flächennutzungsplan geändert werden: Wald wird zu Gewerbefläche.
Der Konflikt
Die Erweiterungsfläche grenzt direkt an die Wohnbebauung im Schieferweg. Ein Waldstreifen, der als Puffer diente, ist durch Sturmereignisse großteils zerstört. Anwohner befürchten Lärm, Staub und Wertminderung ihrer Häuser. Das Gebiet liegt zudem im Naturpark Sauerland-Rothaargebirge.
Die Beschlüsse
Im März 2024 beschloss der Bezirksausschuss Bad Fredeburg nach kontroverser Sitzung mit Vortrag der Anwohner in geheimer Abstimmung die Aufstellungsbeschlüsse (9:3 bzw. 10:2). Im Technischen Ausschuss scheiterte ein Absetzungsantrag. Die Stadtvertretung fasste am 21.03.2024 die endgültigen Beschlüsse.
Anregungen der Anwohner
Die Anliegergemeinschaft Schieferweg forderte u.a. Wiederherstellung des Waldschutzes, ein Restschieferkonzept und die Verlagerung der Erweiterung nach Nordosten. Der Punkt wurde im April 2024 von der Tagesordnung genommen, da das beschlossene Mediationsverfahren den Antrag "dem Grunde nach erledigt" habe.
Aktueller Stand
Seit März 2024 läuft ein Mediationsverfahren zwischen Magog und der Anliegergemeinschaft. Ein Abschluss oder Ergebnis ist öffentlich nicht dokumentiert. Das Bauleitplanverfahren ist inzwischen weiter fortgeschritten: Stand Januar 2026 befindet es sich in der Vorbereitung zur Offenlage, Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung werden ausgewertet und weitere Gutachten erstellt.
Chronologischer Verlauf
28.08.2018
Stadtvertretung
TOP 8
Bebauungsplan Nr. 164 "Zur Schiefergrube", Ortsteil Holthausen- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
3 Textauszuge
m1024_f40bd408.pdf
...- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6. Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Ortsteil Bad Fredeburg - 1. Änderung
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7. Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbepark Hochsauerland II" beim Ortsteil Bad Fredeburg
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 164 "Zur Schiefergrube", Ortsteil Holthausen
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
9. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9
Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straßen "Am Hügel" (Teilbereich)
und An der Egge, Gleidorf
10. Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur Sanierung des
Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude "Christine-Koch-Haus Bracht"
bzw. Kindergarten
2
11. Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)...
m1024_612ebb8c.pdf
...Anregungen und Hinweise: Abwägungs- und Beschlussvorschlag:
1.)
Bezirksregierung Arnsberg
Abt. 6 Bergbau und Energie in NRW
Postfach
44025 Dortmund
Stellungnahme v. 08.05.2018
Az. 65.52.1-2018-241
_________________________________
… der Planungsbereich liegt über dem auf Die Stellungnahme wird / wurde berück-
Dachschiefer verliehenen, inzwischen sichtigt, die nebenstehend genannte letzte
3
Anregungen und Hinweise: Abwägungs- und Beschlussvorschlag:
erloschenen Bergwerksfeld „Stella“. Feldeigentümerin, die Fa. Magog GmbH &
Letzter Eigentümer des Bergwerksfeldes Co. KG, mit Schreiben vom 23.04.2018
war die Firma Schiefergruben Magog um Stellungnahme gebeten.
GmbH & Co. KG, Alter Bahnhof 9 in 57392 Von dort wurde mit Datum 26.04.2018
Schmallenberg. schriftlich mitgeteilt, dass das Plangebiet
außerhalb ihrer Grubenfelder läge und von
Über zukünftige bergbauliche Maßnahmen daher keine bergrechtlichen Bedenken
im Bereich der Planung ist hier nichts be- bestehen würden.
kannt. Zu möglichen bergbaulichen Einwir-
kungen Planungen sowie diesbezüglich...
m1024_712c2140.pdf
...- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6. Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Ortsteil Bad Fredeburg - 1. IX/1083
Änderung
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.
2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7. Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbepark Hochsauerland II" beim IX/1096
Ortsteil Bad Fredeburg
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
gem. BauGB
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2
BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 164 "Zur Schiefergrube", Ortsteil Holthausen IX/1086
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.
2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
9. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerk- IX/1085
malen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die
Straßen "Am Hügel" (Teilbereich) und An der Egge, Gleidorf
10. Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur IX/1102
Sanierung des Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude
"Christine-Koch-Haus Bracht" bzw. Kindergarten...
28.02.2024
Bezirksausschuss Bad Fredeburg
TOP 8.3
Betriebserweiterung Schiefergruben MAGOG
1 Textauszug
m1444_f1a00834.pdf
...soll sich der Antragsteller an Michael Eiloff wenden.
Bezirksausschuss Bad Fredeburg 28.02.2024
4
TOP 8 Verschiedenes
TOP 8.1 Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Bad Fredeburg -
Umbenennung der Holthauser Straße
Sebastian Beule schlägt vor, da die Holthauser Straße in Bad Fredeburg keine Anwohner
aufweist und im Rahmen der Bereinigung mehrfach vorkommender Straßennamen im
Stadtgebiet Schmallenberg eine neue Straßenbezeichnung braucht, diese namentlich an die
bestehende Straße „Zur Hemmeske“, die zur Schiefergrube MAGOG führt, anzuschließen.
Der Bezirksausschuss Bad Fredeburg beschließt einstimmig, die Straßenbezeichnung der
„Holthauser Straße“ in Bad Fredeburg in „Zur Hemmeske“ zu ändern.
TOP 8.2 Bushaltestelle Sparkasse
Herbert Tröster merkt an, dass das System mit der Bepflanzung vor der Mauer offenbar nicht
funktioniert, und schlägt vor, stattdessen alte Bilder von Fredeburg zu installieren.
Hubertus Guntermann erklärt, dass der Bauhof die Pflanzen besser pflegen müsse und dann
zunächst abgewartet werden soll, wie sich die Flächen mit den Pflanzen entwickeln....
07.03.2024
Bezirksausschuss Bad Fredeburg
TOP 3
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad FredeburgÄnderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 171 "Schiefergrube Magog")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
Anlage 3a - Übersichtsplan FNP-Ausschnitt mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
Anlage 3b - Übersichtsplan Luftbild mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung zur 39. FNP-Änderung
TOP 4
Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich BPl 171
Anlage 3a - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II"
Anlage 3b - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II" - Luftbild
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsfassung Planzeichnung BPl 171 "Schiefergrube Magog"
TOP 2
Vortrag der „Anwohnergemeinschaft Schieferweg“ zu den Aufstellungsbeschlüssen zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zum Bebauungsplan Nr. 171
11 Textauszuge
m1456_ca7283c0.pdf
...Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III
gesehen:
Finanzabteilung
Amt für Stadtentwicklung
Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung
TOP: 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweite-
rung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad Fredeburg
Änderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen
zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Land-
schaft"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-
planes Nr. 171 "Schiefergrube Magog")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung
1. Beschlussvorschlag:
Der Bezirksausschuss Bad Fredeburg // Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung
Schmallenberg folgende Beschlussfassung vor:
Die Stadtvertretung Schmallenberg fasst für das im Übersichtsplan Anlage 2 zur Verwal-
tungsvorlage X/903 umgrenzte Gebiet im westlichen Anschluss an das bestehende Be-
triebsgelände der Magog Schiefergrube im Ortsteil Bad Fredeburg gem. § 2 Abs. 1 Bauge-...
m1456_8bd22513.pdf
E 452407 m
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N
N
5671274
m
Anlage 3b zur VwVorlage X/904
E 453035 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Luftbildausschnitt zum Bebauungsplangebiet Nr. 36
"Weißer Stein II" (rote Umrandung) mit
Kennzeichnung des Geltungs- und
Überdeckungsbereiches des Bebauungsplanes Nr.
171 "Schiefergrube Magog" (kariert)
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.500
m1456_4c1cabb8.pdf
...t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/904
Datum: 28.02.2024
Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis
Ja Nein Enth.
Bezirksausschuss Bad Fredeburg
Technischer Ausschuss
Stadtvertretung
X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung
Dezernat: Amt: Sachbearb.:
III Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung Herr Beste
Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III
gesehen:
Finanzabteilung
Amt für Stadtentwicklung
Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung
TOP: Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des Flächennut-
zungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung
1. Beschlussvorschlag:
Der Bezirksausschuss Bad Fredeburg // Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung
Schmallenberg folgende Beschlussfassung vor:
Die Stadtvertretung Schmallenberg fasst für das im Übersichtsplan Anlage 2 zur Verwal-
tungsvorlage X/904 umgrenzte Gebiet des Betriebsstandortes der Schiefergrube Magog im...
m1456_6e1b44f3.pdf
Anlage 4 zur VwVorlage X/904
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 171 „Schiefergrube Magog“, Bad Frede-
burg, in Verbindung mit der 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt
Schmallenberg (Parallelverfahren)
Erläuterung der Vorbereitungsmaßnahmen zur Verfahrenseinleitung
Ausgangslage und Handlungserfordernis
Zum Zwecke der betriebswirtschaftlich erforderlichen Vergrößerung des derzeitigen Betriebsgelän-
des der „Schiefergruben Magog GmbH & Co. KG“, Alter Bahnhof 9, Bad Fredeburg, liegt der Stadt
Schmallenberg ein Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans verbunden mit der Änderung des...
m1456_96cf75aa.pdf
...Der Ausschussvorsitzende Michael Eiloff begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass form-
und fristgerecht zur Sitzung eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Die Tagesordnung für die heutige Sitzung ist in der Einladung aufgeführt.
Ausschussvorsitzender Eiloff beantragt zunächst, die Tagesordnung um
TOP 2 Vortrag der „Anwohnergemeinschaft Schieferweg“ zum
Aufstellungsbeschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Schmallenberg - Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil
Bad Fredeburg sowie zum Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube
Magog", Ortsteil Bad Fredeburg.
zu ergänzen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte würden sich entsprechend
verschieben.
Einwände gegen die Erweiterung der Tagesordnung werden nicht erhoben.
Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Der Ausschuss stellt einstimmig folgende Tagesordnung fest:
A. ÖFFENTLICHER TEIL Vorlage:
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Vortrag der „Anwohnergemeinschaft Schieferweg“ zu den
Aufstellungsbeschlüssen zur 39. Änderung des
Flächennutzungsplanes sowie zum Bebauungsplan Nr. 171...
m1456_e3398aec.pdf
Geltungsbereich
Bebauungsplan Nr. 171
"Schiefergrube Magog"
m1456_327565cd.pdf
Anlage 4 zur VwVorlage X/903
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 171 „Schiefergrube Magog“, Bad Frede-
burg, in Verbindung mit der 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt
Schmallenberg (Parallelverfahren)
Erläuterung der Vorbereitungsmaßnahmen zur Verfahrenseinleitung
Ausgangslage und Handlungserfordernis
Zum Zwecke der betriebswirtschaftlich erforderlichen Vergrößerung des derzeitigen Betriebsgelän-
des der „Schiefergruben Magog GmbH & Co. KG“, Alter Bahnhof 9, Bad Fredeburg, liegt der Stadt
Schmallenberg ein Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans verbunden mit der Änderung des...
m1456_cb76b36e.pdf
E 452407 m
m
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m
Anlage 3a zur VwVorlage X/904
E 453035 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Bebauungsplangebiet Nr. 36 "Weißer Stein II" (farbig)
mit Kennzeichnung des Geltungs- und
Überdeckungsbereiches des Bebauungsplanes Nr.
171 "Schiefergrube Magog" (kariert)
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.500
m1456_46d8288e.pdf
E 452644 m
m
4360765
N
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5671166
m
Anlage 3a zur VwVorlage X/903
E 452972 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Auszug aus dem Flächennutzungsplan der Stadt
Schmallenberg mit Kennzeichnung des
Geltungsbereiches der 39. Änderung
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.000
m1456_c35a1b58.pdf
E 452644 m
m
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N
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5671166
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Anlage 3b zur VwVorlage X/903
E 452972 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Luftbildausschnitt mit Kennzeichnung des
Geltungsbereiches der 39. FNP-Änderung
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.000
m1456_14801d6d.pdf
Stadt Schmallenberg X/17
- Der Vorsitzende des
Bezirksausschusses Bad Fredeburg -
Am Donnerstag, 7. März 2024 findet die nächste Sitzung des Bezirksausschusses Bad
Fredeburg der Stadt Schmallenberg statt.
Beginn: 18:00 Uhr
Sitzungsort: Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4
T A G E S O R D N U N G :
A) Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung
des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad Fredeburg
Änderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum
Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes
Nr. 171 "Schiefergrube Magog")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3. Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des
Flächennutzungsplanes)...
12.03.2024
Technischer Ausschuss (inaktiv)
TOP 1
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad FredeburgÄnderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 171 "Schiefergrube Magog")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
Anlage 3a - Übersichtsplan FNP-Ausschnitt mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
Anlage 3b - Übersichtsplan Luftbild mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung zur 39. FNP-Änderung
TOP 2
Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich BPl 171
Anlage 3a - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II"
Anlage 3b - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II" - Luftbild
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsfassung Planzeichnung BPl 171 "Schiefergrube Magog"
11 Textauszuge
m1448_327565cd.pdf
Anlage 4 zur VwVorlage X/903
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 171 „Schiefergrube Magog“, Bad Frede-
burg, in Verbindung mit der 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt
Schmallenberg (Parallelverfahren)
Erläuterung der Vorbereitungsmaßnahmen zur Verfahrenseinleitung
Ausgangslage und Handlungserfordernis
Zum Zwecke der betriebswirtschaftlich erforderlichen Vergrößerung des derzeitigen Betriebsgelän-
des der „Schiefergruben Magog GmbH & Co. KG“, Alter Bahnhof 9, Bad Fredeburg, liegt der Stadt
Schmallenberg ein Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans verbunden mit der Änderung des...
m1448_6e1b44f3.pdf
Anlage 4 zur VwVorlage X/904
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 171 „Schiefergrube Magog“, Bad Frede-
burg, in Verbindung mit der 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt
Schmallenberg (Parallelverfahren)
Erläuterung der Vorbereitungsmaßnahmen zur Verfahrenseinleitung
Ausgangslage und Handlungserfordernis
Zum Zwecke der betriebswirtschaftlich erforderlichen Vergrößerung des derzeitigen Betriebsgelän-
des der „Schiefergruben Magog GmbH & Co. KG“, Alter Bahnhof 9, Bad Fredeburg, liegt der Stadt
Schmallenberg ein Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans verbunden mit der Änderung des...
m1448_9b1eabbc.pdf
...Sitzungsort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1
T A G E S O R D N U N G :
A) Öffentlicher Teil
1. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung
des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad Fredeburg
Änderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum
Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes
Nr. 171 "Schiefergrube Magog")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des
Flächennutzungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich
Gewerbepark Hochsauerland
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes
Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB...
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Anlage 3b zur VwVorlage X/903
E 452972 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Luftbildausschnitt mit Kennzeichnung des
Geltungsbereiches der 39. FNP-Änderung
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.000
m1448_cb76b36e.pdf
E 452407 m
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Anlage 3a zur VwVorlage X/904
E 453035 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Bebauungsplangebiet Nr. 36 "Weißer Stein II" (farbig)
mit Kennzeichnung des Geltungs- und
Überdeckungsbereiches des Bebauungsplanes Nr.
171 "Schiefergrube Magog" (kariert)
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.500
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...Zu Beginn beantragt Herr Weber aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit die
Tagesordnungspunkte
01. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung des
Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad Fredeburg Änderung von "Wald" in "Gewerbliche
Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von
Boden, Natur und Landschaft"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.
171 "Schiefergrube Magog")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB X/903
und
02. Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des
Flächennutzungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB X/904
von der Tagesordnung abzusetzen. Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 5 Ja-Stimmen und 9
Gegenstimmen mehrheitlich ab.
Weitere Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Damit stellt der Technische Ausschuss einstimmig folgende Tagesordnung fest:
A. ÖFFENTLICHER TEIL Vorlage:
1. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg X/903...
m1448_e3398aec.pdf
Geltungsbereich
Bebauungsplan Nr. 171
"Schiefergrube Magog"
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E 452407 m
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Anlage 3b zur VwVorlage X/904
E 453035 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Luftbildausschnitt zum Bebauungsplangebiet Nr. 36
"Weißer Stein II" (rote Umrandung) mit
Kennzeichnung des Geltungs- und
Überdeckungsbereiches des Bebauungsplanes Nr.
171 "Schiefergrube Magog" (kariert)
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.500
m1448_ca7283c0.pdf
...Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III
gesehen:
Finanzabteilung
Amt für Stadtentwicklung
Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung
TOP: 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweite-
rung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad Fredeburg
Änderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen
zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Land-
schaft"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-
planes Nr. 171 "Schiefergrube Magog")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung
1. Beschlussvorschlag:
Der Bezirksausschuss Bad Fredeburg // Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung
Schmallenberg folgende Beschlussfassung vor:
Die Stadtvertretung Schmallenberg fasst für das im Übersichtsplan Anlage 2 zur Verwal-
tungsvorlage X/903 umgrenzte Gebiet im westlichen Anschluss an das bestehende Be-
triebsgelände der Magog Schiefergrube im Ortsteil Bad Fredeburg gem. § 2 Abs. 1 Bauge-...
m1448_4c1cabb8.pdf
...t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/904
Datum: 28.02.2024
Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis
Ja Nein Enth.
Bezirksausschuss Bad Fredeburg
Technischer Ausschuss
Stadtvertretung
X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung
Dezernat: Amt: Sachbearb.:
III Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung Herr Beste
Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III
gesehen:
Finanzabteilung
Amt für Stadtentwicklung
Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung
TOP: Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des Flächennut-
zungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung
1. Beschlussvorschlag:
Der Bezirksausschuss Bad Fredeburg // Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung
Schmallenberg folgende Beschlussfassung vor:
Die Stadtvertretung Schmallenberg fasst für das im Übersichtsplan Anlage 2 zur Verwal-
tungsvorlage X/904 umgrenzte Gebiet des Betriebsstandortes der Schiefergrube Magog im...
m1448_46d8288e.pdf
E 452644 m
m
4360765
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N
5671166
m
Anlage 3a zur VwVorlage X/903
E 452972 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Auszug aus dem Flächennutzungsplan der Stadt
Schmallenberg mit Kennzeichnung des
Geltungsbereiches der 39. Änderung
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.000
21.03.2024
Stadtvertretung
TOP 2
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad FredeburgÄnderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 171 "Schiefergrube Magog")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
Anlage 3a - Übersichtsplan FNP-Ausschnitt mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
Anlage 3b - Übersichtsplan Luftbild mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung zur 39. FNP-Änderung
TOP 3
Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich BPl 171
Anlage 3a - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II"
Anlage 3b - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II" - Luftbild
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsfassung Planzeichnung BPl 171 "Schiefergrube Magog"
11 Textauszuge
m1451_6e1b44f3.pdf
Anlage 4 zur VwVorlage X/904
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 171 „Schiefergrube Magog“, Bad Frede-
burg, in Verbindung mit der 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt
Schmallenberg (Parallelverfahren)
Erläuterung der Vorbereitungsmaßnahmen zur Verfahrenseinleitung
Ausgangslage und Handlungserfordernis
Zum Zwecke der betriebswirtschaftlich erforderlichen Vergrößerung des derzeitigen Betriebsgelän-
des der „Schiefergruben Magog GmbH & Co. KG“, Alter Bahnhof 9, Bad Fredeburg, liegt der Stadt
Schmallenberg ein Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans verbunden mit der Änderung des...
m1451_e3398aec.pdf
Geltungsbereich
Bebauungsplan Nr. 171
"Schiefergrube Magog"
m1451_46d8288e.pdf
E 452644 m
m
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N
N
5671166
m
Anlage 3a zur VwVorlage X/903
E 452972 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Auszug aus dem Flächennutzungsplan der Stadt
Schmallenberg mit Kennzeichnung des
Geltungsbereiches der 39. Änderung
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.000
m1451_cb76b36e.pdf
E 452407 m
m
1030765
N
N
5671274
m
Anlage 3a zur VwVorlage X/904
E 453035 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Bebauungsplangebiet Nr. 36 "Weißer Stein II" (farbig)
mit Kennzeichnung des Geltungs- und
Überdeckungsbereiches des Bebauungsplanes Nr.
171 "Schiefergrube Magog" (kariert)
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.500
m1451_8bd22513.pdf
E 452407 m
m
1030765
N
N
5671274
m
Anlage 3b zur VwVorlage X/904
E 453035 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Luftbildausschnitt zum Bebauungsplangebiet Nr. 36
"Weißer Stein II" (rote Umrandung) mit
Kennzeichnung des Geltungs- und
Überdeckungsbereiches des Bebauungsplanes Nr.
171 "Schiefergrube Magog" (kariert)
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.500
m1451_c35a1b58.pdf
E 452644 m
m
4360765
N
N
5671166
m
Anlage 3b zur VwVorlage X/903
E 452972 m
Titel Bad Fredeburg
Bereich "Schiefergrube Magog"
Inhalt Luftbildausschnitt mit Kennzeichnung des
Geltungsbereiches der 39. FNP-Änderung
§ Institution
Bearbeiter Datum Maßstab
Heiner Beste 12.02.2024 1 : 2.000
m1451_ca7283c0.pdf
...Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III
gesehen:
Finanzabteilung
Amt für Stadtentwicklung
Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung
TOP: 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweite-
rung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad Fredeburg
Änderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen
zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Land-
schaft"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-
planes Nr. 171 "Schiefergrube Magog")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung
1. Beschlussvorschlag:
Der Bezirksausschuss Bad Fredeburg // Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung
Schmallenberg folgende Beschlussfassung vor:
Die Stadtvertretung Schmallenberg fasst für das im Übersichtsplan Anlage 2 zur Verwal-
tungsvorlage X/903 umgrenzte Gebiet im westlichen Anschluss an das bestehende Be-
triebsgelände der Magog Schiefergrube im Ortsteil Bad Fredeburg gem. § 2 Abs. 1 Bauge-...
m1451_e5db6f62.pdf
...Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
T A G E S O R D N U N G :
A) Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung
des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad Fredeburg
Änderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum
Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes
Nr. 171 "Schiefergrube Magog")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3. Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des
Flächennutzungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich
Gewerbepark Hochsauerland
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes...
m1451_374f721a.pdf
...10. Erlass eines 3. Nachtrages zur Richtlinie für Kapitalanlagen der X/888
Stadt Schmallenberg
11. Verschiedenes
B. NICHTÖFFENTLICHER TEIL Vorlage:
1. Offene Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule X/928
Fleckenberg
- Abschluss eines Kooperationsvertrages
2. Verschiedenes
A. ÖFFENTLICHER TEIL
TOP 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Einleitend informiert Herr König, dass zu den heute zur Tagesordnung stehenden TOP 2 und
3 betreffend die Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes in Bad Fredeburg im Vorfeld der
Sitzung die nachfolgenden vier Fragen von der Anliegergemeinschaft Schieferweg bei der
Verwaltung eingereicht worden seien, die nun zunächst von Frau Weidenfeld und ihm
beantwortet werden. Anschließend besteht die Gelegenheit für weitere Fragen aus dem
Zuhörerraum.
1. Welche Alternativen zur Erweiterung bis unmittelbar an die Wohngrundstücke
wurden vor Bearbeitung der Vorlagen für die heutigen Entscheidungen erarbeitet
und wie intensiv wurden diese geprüft?
Frau Weidenfeld berichtet, dass die Schiefergruben Magog GmbH im Februar die Eröffnung
eines Bauleitplanverfahrens für eine konkrete, im Antrag ausgewiesene Fläche beantragt...
m1451_4c1cabb8.pdf
...t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/904
Datum: 28.02.2024
Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis
Ja Nein Enth.
Bezirksausschuss Bad Fredeburg
Technischer Ausschuss
Stadtvertretung
X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung
Dezernat: Amt: Sachbearb.:
III Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung Herr Beste
Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III
gesehen:
Finanzabteilung
Amt für Stadtentwicklung
Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung
TOP: Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des Flächennut-
zungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung
1. Beschlussvorschlag:
Der Bezirksausschuss Bad Fredeburg // Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung
Schmallenberg folgende Beschlussfassung vor:
Die Stadtvertretung Schmallenberg fasst für das im Übersichtsplan Anlage 2 zur Verwal-
tungsvorlage X/904 umgrenzte Gebiet des Betriebsstandortes der Schiefergrube Magog im...
m1451_327565cd.pdf
Anlage 4 zur VwVorlage X/903
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 171 „Schiefergrube Magog“, Bad Frede-
burg, in Verbindung mit der 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt
Schmallenberg (Parallelverfahren)
Erläuterung der Vorbereitungsmaßnahmen zur Verfahrenseinleitung
Ausgangslage und Handlungserfordernis
Zum Zwecke der betriebswirtschaftlich erforderlichen Vergrößerung des derzeitigen Betriebsgelän-
des der „Schiefergruben Magog GmbH & Co. KG“, Alter Bahnhof 9, Bad Fredeburg, liegt der Stadt
Schmallenberg ein Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans verbunden mit der Änderung des...
25.04.2024
Stadtvertretung
TOP 7
Anregung nach § 24 GO NRW der Anliegergemeinschaft Schieferweg Schmallenberg-Bad Fredeburg zu dem Bauleitplanverfahren „Schiefergrube Magog“
4 Textauszuge
m1454_1326c7b1.pdf
...Die Tagesordnung ist in der Einladung aufgeführt.
Herr König führt aus, dass ihm Herr Carmesin vor der Sitzung mitgeteilt habe, dass sich mit
den vom Rat in der letzten Sitzung beschlossenen Aufstellungsbeschlüssen und dem vorge-
sehenen Mediationsverfahren der Antrag der Anliegergemeinschaft Schieferweg dem Grunde
nach erledigt habe. Deshalb schlägt Herr König vor, im öffentlichen Teil
TOP 7 Anregung nach § 24 GO NRW der Anliegergemeinschaft Schieferweg
Schmallenberg-Bad Fredeburg zu dem Bauleitverfahren "Schiefergrube
Magog" Vorlage X/954
von der Tagesordnung abzusetzen.
Bedenken gegen die Absetzung werden nicht erhoben.
Weitere Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.
Die Stadtvertretung stellt einstimmig folgende Tagesordnung fest:
A. ÖFFENTLICHER TEIL Vorlage:
1. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes X/949
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen X/943
Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
Stadtvertretung 25.04.2024
3
4. Bebauungsplan Nr. 27 "Hallenberg-Suntelt", Ortsteil Bad Fredeburg X/934...
m1454_06cac5dc.pdf
...m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/954
Datum: 15.04.2024
Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis
Ja Nein Enth.
Stadtvertretung
X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung
Dezernat: Amt: Sachbearb.:
I Bürgermeisterbüro/Ratsbüro Herr Piechaczek
Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III
gesehen:
Finanzabteilung
Bürgermeisterbüro
Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung
TOP: Anregung nach § 24 GO NRW der Anliegergemeinschaft Schieferweg Schmal-
lenberg-Bad Fredeburg zu dem Bauleitplanverfahren „Schiefergrube Magog“
Produktgruppe: 11.01 Verwaltungsmanagement
1. Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung nimmt die Anregung der Anliegergemeinschaft Schieferweg Schmallen-
berg-Bad Fredeburg vom 20.03.2024 zur Kenntnis und beschließt, die vorgebrachten Anre-
gungen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung in die Verfahren zur Änderung
des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung des
Betriebsgeländes der Schiefergrube Magog einzubringen.
2. Sachverhalt und Begründung:...
m1454_8b0baec9.pdf
...Friedhelm Heinrich, Schieferweg 28
Simone Rager, Schieferweg 20 57392 Schmallenberg-Bad Fredeburg
Aktueller Bezug Vorlagen X/903 und 904 :
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung des
Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad Fredeburg
Änderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum
Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.
171 "Schiefergrube Magog")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Anregung
gemäß § 24 GO NRW, Anregungen und Beschwerden
Diese Anregung basiert auf der Vorlage VI/960 vom 10.06.2003 sowie auf § 25 (1 - 3) des
Verwaltungsverfahrensgesetzes „Beratung, Auskunft, frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“
Umwandlung von „Fläche für Wald“ in „Gewerbliche Baufläche“ im
Umfeldbereich der Schiefergrube Magog
Sachdarstellung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise
Sachverhalt und Begründung
Der Stadtverwaltung liegt ein Antrag der Schiefergrube Magog GmbH & Co. KG Bad...
m1454_1de05cb0.pdf
...- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1
und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs.
2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
6. Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1
und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs.
2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
7. Anregung nach § 24 GO NRW der Anliegergemeinschaft Schieferweg
Schmallenberg-Bad Fredeburg zu dem Bauleitplanverfahren „Schiefergrube Magog“
8. Eigenanteil zum Förderantrag Struktur- und Dorfentwicklung für digitale Info-
Terminals
9. Feier zum Jubiläum "50 Jahre kommunale Neugliederung" im Rahmen der
Schmallenberger Woche
- Haushaltsmittel 2025
10. Anschaffung einer mobilen Rollstuhlhebebühne zur Verbesserung der Barrierefreiheit
in Veranstaltungsräumen
11. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2023
12. Änderung von Gesellschaftsverträgen kommunaler Beteiligungen...
18.09.2024
Bezirksausschuss Bad Fredeburg
TOP 11.5
Sachstand Schieferweg
2 Textauszuge
m1484_3855f32a.pdf
...beleuchten. Dabei sollen unter anderem die Themen fließender und ruhender Straßenverkehr,
Schulwegsicherheit sowie Umfahrung Kirchplatz behandelt werden.
TOP 11.3 Gestaltungssatzung
Auf die Frage von Guido Altenhoff erläutert Herr Dicke, dass aktuelle Anträge bereits nach der
neuen Gestaltungssatzung beraten werden.
TOP 11.4 Schild Gewerbegebiet
Herbert Tröster fragt, ob auf das Firmenverzeichnis am Eingang in den Gewerbepark
Hochsauerland nicht das Fredeburger Wappen mit aufgedruckt werden kann.
TOP 11.5 Sachstand Schieferweg
Auf die Frage nach dem Sachstand zur Erweiterung des Firmengeländes der Fa. Magog
Schiefer und dem Widerstand aus dem Schieferweg erklärt Herr Dicke, dass es Termine im
Mediationsverfahren gibt, bisher aber noch kein Ergebnis vorliegt.
TOP 11.6 Schnadegang 2026
Bernd Nückel weist darauf hin, dass 2026 der nächste Schnadegang ansteht. Bis Ende
Oktober 2025 sollte der Bezirksausschuss in seiner derzeitigen Zusammensetzung das
Thema schon entsprechend vorbereitet haben.
Eine Terminfestlegung soll im Frühjahr 2025 erfolgen....
m1484_bb40cdc5.pdf
...aus steht zusätzlich eine freiberufliche ebenfalls ausgebildete Kneipp-Gesundheitstrainerin
für Therapie-Angebote zur Disposition. Den Anforderungen nach Therapie-Möglichkeiten
wäre mit den Angeboten in dem vorgenannten Gebäude genüge getan.
3
Um das Zusatzprädikat „mit Heilstollenkurbetrieb“ weiterhin zu behalten, bedarf es der Öff-
nung und Schaffung eines Angebotes im Abela-Heilstollen. Diesbezüglich laufen aktuell Ge-
spräch zwischen einem möglichen Investor, dem Inhaber der dortigen Tauchschule, der
Schiefergruben Magog GmbH & Co. KG und der Stadt, um mögliche Synergien der ver-
schiedenen Parteien zu erörtern und möglichst die Angebote zu sichern. Um Entwicklungs-
möglichkeiten über die reine Öffnung des Stollens hinaus abzuklären, findet kurzfristig ein
Planungsgespräch mit der Bezirksregierung Arnsberg statt. Das Ergebnis bleibt abzuwarten.
Im Rahmen der Re-Zertifizierung findet eine Begehung des Kurortes am Mittwoch, den 09.
Oktober 2024, durch einen Vertreter der Bezirksregierung Arnsberg sowie des deutschen...
06.02.2025
Stadtvertretung
TOP 9
Anregung nach § 24 GO NRW zur "Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Verkehrsberuhigung im Schieferweg Bad Fredeburg"
6 Textauszuge
m1513_e4d86f2c.pdf
...Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis
Ja Nein Enth.
Stadtvertretung
X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung
Dezernat: Amt: Sachbearb.:
I Ordnungsamt/Allgemeine Sicherheit und Ord- Herr Siepe
nung
Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III
gesehen:
Ordnungsamt
TOP: Anregung nach § 24 GO NRW zur "Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur
Verkehrsberuhigung im Schieferweg Bad Fredeburg"
Produktgruppe: 12.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
1. Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt, den Antrag der BewohnerInneninitiative Schieferweg Bad
Fredeburg zur „Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Verkehrsberuhigung im Schie-
ferweg Bad Fredeburg“ vom 17.11.2024 an den Bürgermeister zu verweisen.
2. Sachverhalt und Begründung:
Es wird auf die beigefügte Anregung der BewohnerInneninitiative Schieferweg Bad Frede-
burg zur „Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Verkehrsberuhigung im Schieferweg
Bad Fredeburg“ vom 17.11.2024 verwiesen. Anregungen nach § 24 GO NRW sind zunächst
immer an den Rat gerichtet. Bei den aufgeführten Verkehrsmaßnahmen handelt es sich al-...
m1513_46a1877c.pdf
...- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
6. Bebauungsplan Nr. 182 "Unter der Linde", Stadtteil Schmallenberg
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7. Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil
Oberberndorf
- Satzungsbeschluss
8. Erlass einer Richtlinie für die Aufnahme von Fremdkapital (Kreditrichtlinie)
9. Anregung nach § 24 GO NRW zur "Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur
Verkehrsberuhigung im Schieferweg Bad Fredeburg"
10. Bürgerantrag nach § 24 GO NRW "Anlegen eines Naschgartens Unter der
Stadtmauer in Schmallenberg"
11. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil
1. Verleihung des Ehrenamtspreises 2025
2. Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland
3. Verschiedenes
Schmallenberg, den 27.01.2025
gez. König
Bürgermeister
m1513_98beffb8.pdf
...Verwaltung der Bürgermeister zuständig sei. § 24 der Gemeindeordnung regele jedoch, dass
Anregungen an den Rat zu richten seien. Deshalb sehe der Beschlussvorschlag der Vorlage
vor, das Thema zuständigkeitshalber an den Bürgermeister zu verweisen.
Herr Weber fragt, wie der Bürgermeister gedenke, damit umzugehen.
Herr König führt aus, dass dies Aufgabe des Bürgermeisters sei. Wenn sie ihm durch den Rat
heute zugewiesen werde, werde er zu gegebener Zeit darüber berichten.
Bei 1 Gegenstimme mehrheitlicher Beschluss der Stadtvertretung:
Die Stadtvertretung beschließt, den Antrag der BewohnerInneninitiative Schieferweg Bad
Fredeburg zur "Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Verkehrsberuhigung im Schiefer-
weg Bad Fredeburg" vom 17.11.2024 an den Bürgermeister zu verweisen.
TOP 10 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW "Anlegen eines Naschgartens Unter
der Stadtmauer in Schmallenberg" X/1151
Sachverhalt und Begründung sind in der Vorlage, der der Antrag beigefügt ist, dargestellt.
Herr König sieht auch hier eine Zuständigkeit des Bürgermeisters. Es handele sich bei dem
Grundstück um eine sensible Fläche und er würde die Angelegenheit mit dem Vorsitzenden...
m1513_36a2ac46.pdf
...Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis
Ja Nein Enth.
Stadtvertretung
X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung
Dezernat: Amt: Sachbearb.:
I Ordnungsamt/Allgemeine Sicherheit und Ord- Herr Siepe
nung
Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III
gesehen:
Ordnungsamt
TOP: Anregung nach § 24 GO NRW zur "Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur
Verkehrsberuhigung im Schieferweg Bad Fredeburg"
Produktgruppe: 12.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
1. Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt, den Antrag der BewohnerInneninitiative Schieferweg Bad
Fredeburg zur „Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Verkehrsberuhigung im Schie-
ferweg Bad Fredeburg“ vom 17.11.2024 an den Bürgermeister zu verweisen.
2. Sachverhalt und Begründung:
Es wird auf die beigefügte Anregung der BewohnerInneninitiative Schieferweg Bad Frede-
burg zur „Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Verkehrsberuhigung im Schieferweg
Bad Fredeburg“ vom 17.11.2024 verwiesen. Anregungen nach § 24 GO NRW sind zunächst
immer an den Rat gerichtet. Bei den aufgeführten Verkehrsmaßnahmen handelt es sich al-...
m1513_a6d53422.pdf
...Verwaltung der Bürgermeister zuständig sei. § 24 der Gemeindeordnung regele jedoch, dass
Anregungen an den Rat zu richten seien. Deshalb sehe der Beschlussvorschlag der Vorlage
vor, das Thema zuständigkeitshalber an den Bürgermeister zu verweisen.
Herr Weber fragt, wie der Bürgermeister gedenke, damit umzugehen.
Herr König führt aus, dass dies Aufgabe des Bürgermeisters sei. Wenn sie ihm durch den Rat
heute zugewiesen werde, werde er zu gegebener Zeit darüber berichten.
Bei 1 Gegenstimme mehrheitlicher Beschluss der Stadtvertretung:
Die Stadtvertretung beschließt, den Antrag der BewohnerInneninitiative Schieferweg Bad
Fredeburg zur "Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Verkehrsberuhigung im Schiefer-
weg Bad Fredeburg" vom 17.11.2024 an den Bürgermeister zu verweisen.
TOP 10 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW "Anlegen eines Naschgartens Unter
der Stadtmauer in Schmallenberg" X/1151
Sachverhalt und Begründung sind in der Vorlage, der der Antrag beigefügt ist, dargestellt.
Herr König sieht auch hier eine Zuständigkeit des Bürgermeisters. Es handele sich bei dem
Grundstück um eine sensible Fläche und er würde die Angelegenheit mit dem Vorsitzenden...
m1513_06137660.pdf
...- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
6. Bebauungsplan Nr. 182 "Unter der Linde", Stadtteil Schmallenberg
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7. Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil
Oberberndorf
- Satzungsbeschluss
8. Erlass einer Richtlinie für die Aufnahme von Fremdkapital (Kreditrichtlinie)
9. Anregung nach § 24 GO NRW zur "Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur
Verkehrsberuhigung im Schieferweg Bad Fredeburg"
10. Bürgerantrag nach § 24 GO NRW "Anlegen eines Naschgartens Unter der
Stadtmauer in Schmallenberg"
11. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil
1. Verleihung des Ehrenamtspreises 2025
2. Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland
3. Verschiedenes
Schmallenberg, den 27.01.2025
gez. König
Bürgermeister
Weitere Erwähnungen
37 Sitzungen
25.10.2001
Stadtvertretung
31.12.2006
Technischer Ausschuss (inaktiv)
18.06.2009
Haupt- und Finanzausschuss
25.06.2009
Stadtvertretung
01.03.2010
Haupt- und Finanzausschuss
10.02.2012
Stadtvertretung
31.12.2012
Technischer Ausschuss (inaktiv)
31.12.2016
Haupt- und Finanzausschuss
31.12.2016
Stadtvertretung
31.12.2017
Stadtvertretung
17.04.2018
Technischer Ausschuss (inaktiv)
27.02.2020
Wahlausschuss
11.03.2020
Technischer Ausschuss (inaktiv)
05.05.2020
Technischer Ausschuss (inaktiv)
25.06.2020
Stadtvertretung
26.01.2021
Technischer Ausschuss (inaktiv)
04.02.2021
Stadtvertretung
16.03.2021
Technischer Ausschuss (inaktiv)
23.03.2021
Technischer Ausschuss (inaktiv)
26.08.2021
Haupt- und Finanzausschuss
02.09.2021
Stadtvertretung
28.09.2021
Technischer Ausschuss (inaktiv)
07.04.2022
Stadtvertretung
31.05.2022
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01.06.2022
Bezirksausschuss Bad Fredeburg
02.06.2022
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Bezirksausschuss Oberes Lennetal
21.06.2022
Technischer Ausschuss (inaktiv)
23.06.2022
Stadtvertretung
25.10.2022
Technischer Ausschuss (inaktiv)
15.11.2022
Technischer Ausschuss (inaktiv)
06.09.2023
Bezirksausschuss Bad Fredeburg
19.09.2023
Technischer Ausschuss (inaktiv)
28.09.2023
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12.09.2024
Wahlausschuss
05.12.2024
Stadtvertretung
09.01.2026
Bezirksausschuss Bad Fredeburg
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47 Dateien
28.08.2018
Dokument
07.03.2024
Vorlagendokument
07.03.2024
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
07.03.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
07.03.2024
Anlage 3a - Übersichtsplan FNP-Ausschnitt mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
07.03.2024
Anlage 3b - Übersichtsplan Luftbild mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
07.03.2024
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
07.03.2024
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung zur 39. FNP-Änderung
07.03.2024
Vorlagendokument
07.03.2024
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
07.03.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich BPl 171
07.03.2024
Anlage 3a - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II"
07.03.2024
Anlage 3b - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II" - Luftbild
07.03.2024
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
07.03.2024
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsfassung Planzeichnung BPl 171 "Schiefergrube Magog"
12.03.2024
Vorlagendokument
12.03.2024
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
12.03.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
12.03.2024
Anlage 3a - Übersichtsplan FNP-Ausschnitt mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
12.03.2024
Anlage 3b - Übersichtsplan Luftbild mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
12.03.2024
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
12.03.2024
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung zur 39. FNP-Änderung
12.03.2024
Vorlagendokument
12.03.2024
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
12.03.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich BPl 171
12.03.2024
Anlage 3a - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II"
12.03.2024
Anlage 3b - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II" - Luftbild
12.03.2024
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
12.03.2024
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsfassung Planzeichnung BPl 171 "Schiefergrube Magog"
21.03.2024
Vorlagendokument
21.03.2024
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
21.03.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
21.03.2024
Anlage 3a - Übersichtsplan FNP-Ausschnitt mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
21.03.2024
Anlage 3b - Übersichtsplan Luftbild mit Geltungsbereich 39. FNP-Änderung
21.03.2024
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
21.03.2024
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung zur 39. FNP-Änderung
21.03.2024
Vorlagendokument
21.03.2024
Anlage 1 - Magog-Antrag auf Bauleitplanung vom 02.02.2024
21.03.2024
Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereich BPl 171
21.03.2024
Anlage 3a - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II"
21.03.2024
Anlage 3b - Geltungsbereich BPl 171 "Schiefergrube Magog" mit Überdeckung BPl 36 "Weißer Stein II" - Luftbild
21.03.2024
Anlage 4 - Erläuterungen zur Verfahrensvorbereitung
21.03.2024
Anlage 5 - Vorabzug Vorentwurfsfassung Planzeichnung BPl 171 "Schiefergrube Magog"
25.04.2024
Vorlagendokument
25.04.2024
Anregung der Anliegergemeinschaft Schieferweg
06.02.2025
Vorlagendokument
06.02.2025
Anregung § 24 GO - BürgerInneninitiative Schieferweg Bad Fredeburg