Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. IX/1551 Datum: 22.07.2020 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Technischer Ausschuss X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Bauamt Herr Porath Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Bauamt Finanzabteilung TOP: Errichtung von Wartehallen im Stadtgebiet - Beschlussfassung über das Bauprogramm Produktgruppe: 54.01 Öffentliche Verkehrsflächen und -anlagen 1. Beschlussvorschlag: Der Technische Ausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Bauprogramm zu. 2. Sachverhalt und Begründung: In der Ortschaft Kückelheim wurde letztes Jahr eine Wartehalle wegen eines Gebäudeneu- baus abgerissen. Ein neuer Pachtvertrag wurde mit dem Anlieger abgeschlossen, so dass eine neue Wartehalle in Fahrtrichtung Bracht errichtet werden kann. Weiter sollen drei baufällige Wartehallen erneuert werden. In der Ortschaft Wormbach ist die Halle in Fahrtrichtung Schmallenberg vorgesehen. An der L 640 in Inderlenne in Richtung Oberkirchen sowie an der K 38 in Sögtrop in Richtung Herhagen. Gefördert werden die bekannten Wartehallen aus Metall und Glas, wie sie bereits in vielen Ortschaften aufgestellt wurden. Hierbei legt der Fördergeber Wert auf eine durch Glasschei- ben gegebene offene und übersichtliche Bauweise, in der die wartenden Leute und der Bus- fahrer schon beim Anfahren Sichtkontakt haben. Außerdem verbessert sich das Sicherheits- gefühl der wartenden Personen gegenüber geschlossenen Wartehallen erheblich. Die Maßnahmen werden nach ÖPNVG NRW mit einer Zuwendung von 90 % der Bausumme gefördert. In Ergänzung zur Inanspruchnahme von Fördermitteln gemäß §12 ÖPNVG NRW für die oben genannten Wartehallenerneuerungen besteht derzeit die Möglichkeit, zusätzlich aus dem im Juni 2020 vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossenen Landeskonjunkturpaket (Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV) Fördermittel für die Modernisie- 2 rung von Buswartehallen zu beantragen. Auch hier b...