Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/42 Datum: 10.11.2020 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Bezirksausschuss Schmallenberg X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften Frau Lübke Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I III gesehen: Amt für Stadtentwicklung Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften TOP: Bestellung eines Mitglieds für den Wegeausschuss der Flurbereinigung Schmallenberg Produktgruppe: 11.06 Immobilienmanagement 1. Beschlussvorschlag: Der Bezirksausschuss Schmallenberg bestellt das Ausschussmitglied __________________ in den Wegeausschuss der Flurbereinigung Schmallenberg. Als dessen Vertreter wird das Ausschussmitglied ___________________ benannt. 2. Sachverhalt und Begründung: Im Flurbereinigungsverfahren Schmallenberg sind sämtliche Wege in das Eigentum der Stadt Schmallenberg übertragen worden. Die Stadt Schmallenberg ist berechtigt, die ihr durch die Unterhaltung der Wege und der in ihr befindlichen Anlagen entstehenden Kosten auf die Eigentümer und Erbbauberechtigten im Flurbereinigungsgebiet umzulegen und von diesen einzuziehen. Analog dem Verfahren bei den von der Stadt Schmallenberg vertretenen Teilnehmergemein- schaften hat die Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Schmallenberg in einer Ver- sammlung am 06.06.2006 beschlossen, für die zukünftige Wegeunterhaltung einen Wege- ausschuss zu bilden und den jährlichen Wegebeitrag über den Grundbesitzabgabenbescheid der Stadt Schmallenberg einzuziehen. Als Vertreter der Stadt Schmallenberg sollen diesem Ausschuss der städtische Forstbeamte sowie ein Mitglied des Bezirksausschusses angehören. In der abgelaufenen Wahlperiode war das Bezirksausschussmitglied Alfons Brüggemann Mitglied im Wegeausschuss der Flurbereinigung Schmallenberg. Als dessen Vertreter wurde Christoph Klostermann benannt.