Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/44 Datum: 12.11.2020 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur Technischer Ausschuss X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Bürgermeisterbüro/Ratsbüro Frau Lingemann Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I III gesehen: Bürgermeisterbüro TOP: Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Produktgruppe: 11.01 Verwaltungsmanagement Sachverhalt und Begründung: Die dem Ausschuss neben den Ratsmitgliedern angehörenden Mitglieder sind vom Aus- schussvorsitzenden in ihr Amt einzuführen und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten. Der Ausschussvorsitzende verliest dazu die nachstehende Verpflichtungsformel und die zu verpflichtenden Ausschussmitglieder bekun- den durch Erheben von ihren Plätzen ihr Einverständnis. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die vom Verpflichtenden und Verpflich- teten zu unterzeichnen ist. Das entsprechende Formblatt wird in der Sitzung verteilt. Verpflichtungsformel: "Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrneh- men, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde."