Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/165 Datum: 12.03.2021 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Amt für Bildung, Kultur und Sport/Schul- und Frau Hansknecht Sportangelegenheiten Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I III gesehen: Finanzabteilung Amt für Bildung, Kultur und Sport TOP: Schülerbeförderung - zusätzliche Busverkehre Produktgruppe: 21.01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen und Leistungen 1. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Sachverhalt und Begründung: In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport, Soziales und Kultur am 03.12.2020 wurde die Verwaltung beauftragt mögliche Förderungen in Bereich der Schulbusse im neuen Jahr zu prüfen und den Ausschuss darüber zu informieren. Auf die Vorlage X/64 wird verwiesen. Der Runderlass „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung zusätzli- cher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nord- rhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie (Richtlinie Corona-Schülerverkehr)“ galt zu- nächst bis zum 31.12.2020. Die Geltungsdauer wurde zwischenzeitlich zunächst bis zu den Osterferien, mittlerweile bis zu den Sommerferien verlängert. Die Richtlinie wurde auch in- haltlich geändert. Punkt 6.4 beinhaltete als eine Zuwendungsvoraussetzung, dass die Zuwen- dungsempfänger zu verpflichten sind, bis zum 31.10.2020 einen Bericht über die ergriffenen Maßnahmen zur Entwicklung eines Konzeptes zur Entzerrung der Schülerverkehre durch eine mit und zwischen den Schulen und den jeweiligen ÖPNV-Unternehmen bzw. beauftrag- ten Unternehmen des freigestellten Schülerverkehrs abgestimmte Staffelung von Schulan- fangszeiten mit dem Ziel der Umsetzung ab dem 07.01.2021 vorzulegen. Dieser Punkt ist in der Verlängerung nicht mehr enthalten. Die Verwaltung...