Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/360 Datum: 25.01.2022 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Technischer Ausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Bauamt/Straßen, Wege, Plätze, öffentliche Ge- Herr Gräff wässer Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I III gesehen: Finanzabteilung Bauamt/Straßen, Wege, Plätze, öffentliche Gewässer TOP: Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg - Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (1. Fortschreibung) Produktgruppe: 54.01 Öffentliche Verkehrsflächen und -anlagen 1. Beschlussvorschlag: Der Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung beschließt das vorgestellte Straßen- und Wegekonzept (1. Fortschrei- bung). 2. Sachverhalt und Begründung: Mit Vorlage X/86 wurden dem Technischen Ausschuss sowie der Stadtvertretung in den Sit- zungen Ende Januar und Anfang Februar 2021 das Erfordernis zur Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes sowie dessen Aufbau, Inhalte und beitragsrechtlichen Funktion darge- stellt und erläutert. Das Straßen- und Wegekonzept muss vom Rat beschlossen werden und ist über den Zeit- raum der mittelfristigen Finanzplanung (4 Jahre) anzulegen. Es ist bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre fortzuschreiben. Die Verwaltung hat die aus den Haushaltsplanbera- tungen für das Jahr 2022 resultierenden Änderungen hinsichtlich der vorgesehenen beitrags- freien und beitragspflichtigen Maßnahmen zum Anlass genommen, das Straßen- und Wege- konzept entsprechend fortzuschreiben. Das mit dieser Vorlage zur Beratung und Beschlussfassung stehende Straßen- und Wege- konzept stellt somit die erste Fortschreibung des in den Sitzungen Ende Januar und Anfang Februar 2021 beschlossenen Konzeptes dar. Grundlage für die Auflistung der beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen (Tabelle b des Konzeptes) ist die mit dem Haushaltsplan 2022 beschlossene Investi...