Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/375 Datum: 16.02.2022 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Bezirksausschuss Grafschaft Technischer Ausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung Herr Beste Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I III gesehen: Finanzabteilung Amt für Stadtentwicklung Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung TOP: Gestaltungssatzung Grafschaft vom 20.05.2016 1. Änderung - Erweiterung des Geltungsbereichs der Zone II um das Bebau- ungsplangebiet Nr. 165 "Klosterblick" - Satzungsbeschluss über die 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Graf- schaft Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung 1. Beschlussvorschlag: Der Bezirksausschuss Grafschaft / Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung Schmallenberg folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung Schmallenberg beschließt die 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft vom 20.05.2016 auf Grundlage des § 89 Landesbauordnung NRW in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land NRW als Satzung. Mit der 1. Änderung (gem. Anlage 4 zur Verwaltungsvorlage X/375) wird der Geltungsbereich der Ortsgestaltungssatzung für die Zone 2 um den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 165 „Klosterblick“ erweitert. Die Inkraftsetzung der 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung ist vorbehaltlich und im Zu- sammenhang mit der Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 165 durch öffentliche Be- kanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 1 BauGB vorzunehmen. 2. Sachverhalt und Begründung: Die derzeit gültige Ortsgestaltungssatzung Grafschaft, erarbeitet auf Grundlage der sogen. „Mustergestaltungssatzung für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Bereich schüt- zenswerter Ortsteile / Ortsbilder“ (aus 2012), wurde vom Stadtrat am 28.04.2016 beschlos- sen, bekanntmachungsseitig vom damaligen Bürgermeister Halbe am 20.05.2016 unter- zeichnet und trat ...