Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/539 Datum: 06.09.2022 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Bauamt Herr Gräff Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I III gesehen: Finanzabteilung Bauamt TOP: Abschaltung von Anstrahlungen und Beleuchtungen öffentlicher Gebäude und Objekte Produktgruppe: 54.01 Öffentliche Verkehrsflächen und -anlagen 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Vorlage zur Kenntnis. 2. Sachverhalt und Begründung: Vor dem Hintergrund der Energiekrise und dem Inkrafttreten der Kurzfristenenergieversor- gungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV) am 01.09.2022 ist auch die Stadt Schmallenberg gehalten, die in der Verordnung beschriebenen Maßnahmen zur Einsparung von Energie umzusetzen. Ein Bestandteil der Verordnung ist die Abschaltung der Beleuch- tung von Gebäuden und Baudenkmälern. Im Stadtgebiet Schmallenberg lassen sich neben der Beleuchtung von Kirchen und öffentlichen Gebäuden zudem noch die Anstrahlung bzw. Beleuchtung von Parkanlagen, Ortstafeln, Kunstobjekten oder der Betrieb von Brunnenanla- gen im weiteren Verständnis der Verordnung zusammenfassen. Die genannten Objekte sind nicht explizit Bestandteil der Verordnung. Im Sinne des „Energiespargedankens“ sollten auch diese Verbrauchsstellen betrachtet werden. Nach Information des Gemeindeverbandes Mitte im Erzbistum Paderborn wurden die Kir- chengemeinden im Stadtgebiet bereits schriftlich darum gebeten, die Beleuchtung der Kir- chen und Kapellen eigeninitiativ abzuschalten. Bei technischen Fragestellungen hierzu wird die Stadtverwaltung bzw. der Netzbetreiber Westnetz GmbH Hilfe leisten. Bezüglich der Brunnenanlagen wird vorgeschlagen, die Winterabschaltung vorzuziehen und diese ab 1. Oktober 2022 bis vorläufig 30. April 2023 außer Betrieb zu nehmen. Die Beleuch- tung der Parkanlagen muss im Detail betrachtet werden. Nac...