Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/697 Datum: 11.05.2023 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Bezirksausschuss Schmallenberg Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Tiefbauamt/Straßen, Wege, Plätze, öffentliche Herr Schulte Gewässer Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Tiefbauamt/Straßen, Wege, Plätze, öffentliche Gewässer Finanzabteilung/Kämmerei, Finanzbuchhal- tung TOP: Erneuerung und Erweiterung des Gehwegs in der Straße "Hünegräben" - Beschlussfassung über das Bauprogramm und Bereitstellung außerplanmä- ßiger Ausgaben Produktgruppe: 54.01 Öffentliche Verkehrsflächen und -anlagen 1. Beschlussvorschlag: Der Bezirksausschuss Schmallenberg beschließt das vorgestellte Bauprogramm für die Er- neuerung und Erweiterung des Gehwegs in der Straße „Hünegräben“ und schlägt der Stadt- vertretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung stimmt der Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von ca. 60.000 € für die Ergänzung und Erneuerung der Gehweganlage an der Straße „Hü- negräben“ in Schmallenberg zu. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: Nr. 54.01.01 Konto: Jahr: ca. 60.000,00 € Text Straßen, Wege, Plätze ☐ Ergebnisplan 78520 2023 Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: ☒ Finanzplan Gehwegverlängerung Hü- negräben ☐ Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: ☒ Mittel stehen nicht bzw. nicht in ausreichender Abschreibungsaufwand: NKF-Nutzungsdauer (Jahre): Höhe zur Verfügung Deckungsvorschlag: 1.500 € 40 3. Sachverhalt und Begründung: Die Straße „Hünegräben“ im Gewerbegebiet in Schmallenberg verfügt über keinen durchge- henden Gehweg. Ab der Firma „Richter Leiterplatten“ (Nr. 9) bis hinter die Fa. „Kemper“ (Nr.12) ist kein Gehweg vorhanden. Um die sichere Erreichbarkeit der auch dahinter liegen- den Unternehmen zu gewährleisten, ist eine Ergänzung des Gehwegs vorgesehen. Der für den Bereich gül...