Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/713 Datum: 11.05.2023 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Ordnungsamt/Allgemeine Sicherheit und Ord- Herr Siepe nung Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung TOP: Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Felbecke – Umbenennung der Hauptstraße Produktgruppe: 12.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 1. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur beschließt, im Stadtteil Felbecke die Straßenbezeichnung der „Hauptstraße“ zum 01.08.2023 in „Felbecker Land“ zu ändern. 2. Sachverhalt und Begründung: Die mehrfach vorkommenden Straßennamen im Stadtgebiet Schmallenberg werden derzeit bereinigt. Gemäß vorliegender Beschlussfassung sollen die Straßen mit den meisten Ein- wohnern ihren Straßennamen behalten (siehe auch Vorlagen X/623 und X/625). Die Hauptstraße im Stadtteil Felbecke hat nicht die meisten Einwohner bei den Hauptstraßen im Stadtgebiet und muss daher einen neuen Straßennamen bekommen. Die Anwohner der Hauptstraße haben mehrheitlich beschlossen, die Hauptstraße in „Felbe- cker Land“ umzubenennen. Mit Schreiben vom 13.04.2023 wurden alle volljährigen Bewohner der Hauptstraße in Felbe- cke und – sofern abweichend – alle Grundstückseigentümer angeschrieben. Hierbei wurden sie über den Sachverhalt und das weitere Vorgehen informiert und gleichzeitig wurde ihnen die Gelegenheit gegeben, bis zum 01.05.2023 eine Stellungnahme oder ggf. weitere Vor- schläge abzugeben. Die Ortsvorsteherin, Frau Annette Gerbe, wurde ebenfalls mit der Bitte um eine Stellung- nahme beteiligt. Im Rahmen der eingegangenen Rückmeldungen wurde lediglich der Vorschlag „Felbe- cker Land“ zwei Mal bestätigt.