Öffentliches Protokoll

Nieder sc hr i ft der X/22. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schmallenberg Sitzungstermin: Donnerstag, 17. August 2023 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:52 Uhr Sitzungsort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1 Anwesende: Vorsitzender Bürgermeister Burkhard König Ausschussmitglieder Dietmar Albers Hans-Georg Bette Markus Bette ab 18:10 Uhr während TOP 1 ö. T. Horst Broeske als Vertreter für Stefan Wiese Ulrich Cater Dieter Eickelmann Rudolf Ewers Marco Guntermann Hubertus Heuel Katja Lutter Jürgen Meyer Dr. Matthias Schütte Daniel Sztul Stefan Vollmer Jens Winkelmann Von der Verwaltung Technischer Beigeordneter Andreas Dicke Beigeordneter Andreas Plett Stadtamtsrat Holger Entian Stadtverwaltungsrätin Nicole Mette bis TOP 1 nö. T. Stadtangestellter Michael Schauerte zu TOP 7 und 8 ö. T. Stadtangestellter Jürgen Schneider zu TOP 1 und 2 ö. T. Schriftführerin Stadtamtfrau Anja Lingemann Aufgrund besonderer Einladung Peter Saßmannshausen Stellv. Leiter der Freiwilligen Feuerwehr - zu TOP 1 und 2 ö. T. Bürgermeister König eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung frist- und formgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung ist in der Einladung aufgeführt. Haupt- und Finanzausschuss 17.08.2023 2 Herr König schlägt vor, im öffentlichen Teil TOP 5 Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen; Antrag auf Förderung von Sanierungsmaßnahmen X/757 von der Tagesordnung abzusetzen, da der Förderantrag inzwischen vom antragstellenden Verein zurückgezogen worden sei. Herr Eickelmann beantragt, im öffentlichen Teil einen Punkt Flüchtlingsangelegenheiten in die Tagesordnung aufzunehmen. Herr König schlägt vor, diesen dann als TOP 10 zu beraten. Bedenken gegen diese beiden Änderungsvorschläge zur Tagesordnung werden nicht erhoben. Der Haupt- und Finanzausschuss stellt einstimmig folgende Tagesordnung fest: A. ÖFFENTLICHER TEIL Vorlage: 1. Neuaufstellung des...