Zwischenbericht 2023

Stadt Schmallenberg Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2023 Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2023 Inhaltsübersicht Seite 1. Vorbemerkungen 3 2. Erläuterungen zur Ergebnisrechnung 3 3. Finanzrechnung zum 31.07.2023 7 4. Erläuterungen zur Finanzrechnung 8 5. Übersicht und Stand der Investitionsmaßnahmen 11 6. Ausblick 15 2 Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2023 Vorbemerkungen Mit diesem Zwischenbericht soll ein Überblick über die Ausführung des Haushaltsplanes 2023 zum 1. Halbjahr gegeben werden. Näher erläutert werden die Entwicklungen der größeren und wichtigsten Positionen im Ergebnisplan sowie der Umsetzungsstand der Investitionen im Fi- nanzplan. Das 1. Halbjahr 2023 war stark geprägt von notwendigen Entscheidungen in der Flüchtlingsthematik. Der Ukraine-Krieg aber auch viele weitere weltweite Konflikte sorgen für einen hohen Zustrom an Flüchtlingen, die in den Kommunen untergebracht werden müssen. Die begrenzten Unterbringungsmöglichkeiten führten dazu, dass im Laufe des Jahres hohe außerplanmäßige Investitionen in die Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften erforderlich wa- ren und zukünftig auch noch sein werden. Die Bereitstellung von Unterkünften aber auch die Sozial- und Integrationsaufwendungen belasten die kommunalen Haushalte und führen auf- grund der Bindung von Personal auch dazu, dass Prioritäten in der Umsetzung von Investitio- nen verschoben werden müssen. Dennoch konnten einige größere Vorhaben im Hoch- und Tiefbau bereits umgesetzt oder begonnen werden. Dies belegt das zum Stichtag des Zwi- schenberichts bereits umgesetzte Investitionsvolumen von rd. 9,8 Mio. € sowie ein vergebenes Auftragsvolumen von rd. 16,5 Mio. €. Nähere Erläuterungen hierzu unter Zf. B. Die Haushaltsplanung 2023 und hier insbesondere die wichtigen Ertragspositionen Gemein- deanteile Einkommens- und Umsatzsteuer basierten auf den vom Land vorgelegten Orientie- rungsdaten. Die Bundesregierung erwartete in ihrer Herbstprognose 2022 für das Jahr 2023 einen Rückga...