Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/750 Datum: 03.08.2023 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I und II Finanzabteilung Frau Burmann Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung TOP: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023 Produktgruppe: 11.05 Finanzmanagement und Rechnungswesen 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 7.853,89 € zur Kenntnis und genehmigt die überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 45.594,00 €. 2. Sachverhalt und Begründung: Im ersten Halbjahr 2023 sind außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 7.853,89 € ent- standen. Die Überschreitungen im Einzelnen liegen unter einem Betrag von 10.000 € und bedürfen daher keiner Genehmigung; sie werden hiermit der Stadtvertretung bekannt gege- ben. Die Außerplanmäßigkeit wird in der beigefügten Anlage näher erläutert. Darüber hinaus wird gemäß § 83 Gemeindeordnung NRW ein Deckungsvorschlag benannt. Hierin enthalten ist ein Betrag in Höhe von 3.000,00 € für die Baumaßnahme „Gehwegver- längerung und Gehwegsanierung Hünegräben, Schmallenberg“. Insgesamt werden die Her- stellungskosten voraussichtlich rd. 63.000 € betragen. Der Anteil der Anlieger an den bei- tragsfähigen Aufwendungen für den Gehweg liegt bei 50 %. Aufgrund des Förderprogramms des Landes zur Entlastung von Beitragspflichtigen, ist davon auszugehen, dass der Bei- tragsanteil durch das Land NRW zu 100 % übernommen wird. Die Beitragseinnahmen ste- hen zur Deckung eines Teils der Mehrausgaben zur Verfügung. Der Restbetrag wird über Einsparung von Auszahlungen für die Baumaßnahme „Erneuerung „Birkenweg“, Schmallen- berg“ finanziert. Es handelt sich hierbei um voraussichtlich anfal...