Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/721 Datum: 01.08.2023 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- Herr Schörmann und Dorferneuerung Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Amt für Stadtentwicklung Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- und Dorferneuerung TOP: Breitbandausbau - Förderprogramm Graue Flecken Produktgruppe: 57.01 Wirtschaftsförderung 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis und schlägt der Stadtver- tretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung beschließt, den Hochsauerlandkreis zu beauftragen, einen Förderantrag entsprechend der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Tele- kommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0) für die förderfähigen Adressen in der Stadt Schmallenberg zu stellen sowie den Eigen- anteil in möglicher Höhe von voraussichtlich ca. 2.300.000 € ab dem Haushalt 2025 zur Ver- fügung zu stellen. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: Nr. 57.01.01 Konto: Jahr: Ca. 2.300.000 € Text Wirtschaftsförderung ☐ Ergebnisplan Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: ☒ Finanzplan 78170 2025 101 Investitionszuschuss Breitbandausbau ☐ Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: ☐ Mittel stehen nicht bzw. nicht in ausreichender Abschreibungsaufwand: NKF-Nutzungsdauer (Jahre): Höhe zur Verfügung Deckungsvorschlag: € Bereitstellung ab Haushalt 2025 2 3. Sachverhalt und Begründung: Die Digitalisierung ist der Antrieb für mehr Fortschritt, mehr Klimaschutz, eine höhere Le- bensqualität und neue Chancen in allen Bereichen des Lebens. Überall flächendeckende, hochleistungsfähige, ökologisch nachhaltige und sichere digitale Infrastrukturen sind Voraus- setzung dafür, ...