Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/863 Datum: 10.01.2024 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Technischer Ausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung Herr Schörmann Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Amt für Stadtentwicklung Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- und Dorferneuerung TOP: Erneuerbare Energien - Aktuelle Entwicklungen - Wärmeplanungsgesetz - Bürgerenergiegesetz Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung 1. Beschlussvorschlag: Der Technische Ausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Stadtvertretung nimmt die aktuellen Entwicklungen bezüglich Wärmeplanungs- und Bür- gerenergiegesetz zur Kenntnis. 2. Sachverhalt und Begründung: Mit dem Jahreswechsel sind das Wärmeplanungs- und Bürgerenergiegesetz sowie die No- velle des Gebäudeenergiegesetzes (sog. Heizungsgesetz) und die dazugehörige Bundesför- derung für effiziente Gebäude in Kraft getreten. Die Vorlage stellt die diesbezüglich unmittel- bar für die Stadt Schmallenberg relevanten Inhalte dar. Wärmeplanungsgesetz (WPG) Das Wärmeplanungsgesetz, über welches bereits mit der Vorlage X/728 berichtet wurde, soll die Grundlagen für die Einführung einer verbindlichen und flächendeckenden Wärmeplanung in Deutschland schaffen. Es verpflichtet die Länder sicherzustellen, dass auf ihrem Hoheits- gebiet bis zum 30.06.2026 für Gemeindegebiete mit über 100.000 Einwohnern bzw. bis zum 30.06.2028 für Gemeindegebiete mit weniger als 100.000 Einwohnern Wärmepläne erstellt werden. 2 Ausgangspunkt der Wärmeplanung ist eine Bestands- und Potenzialanalyse der lokalen Ge- gebenheiten, auf deren Basis ein Zielszenario, die Einteilung in voraussichtliche Wärmever- sorgungsgebiete und eine Umsetzungsstrategie hin zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie klimaneutralen Wärmeversorgung erste...