Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/862 Datum: 11.01.2024 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- Herr Schüttler / Herr Vogt und Dorferneuerung Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Ordnungsamt Amt für Stadtentwicklung Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- und Dorferneuerung TOP: ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER - Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion Produktgruppe: 12.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung beschließt den Antrag der Ratsfraktion B’90/Die Grünen nicht weiterzu- verfolgen, da es auf kommunaler Ebene über die getätigten Initiativen hinaus derzeit keine erfolgversprechenden Handlungsmöglichkeiten und Ansätze gibt. 2. Sachverhalt und Begründung: Mit Fraktionsantrag vom 07.04.2021 (Anlage 1) hat die Ratsfraktion B’90/Die Grünen die Erarbeitung eines Konzeptes in Zusammenarbeit mit dem Hochsauerlandkreis bzw. dem Projekt „Lenneschiene“ beantragt, um sicherzustellen, dass täglich abends und nachts die regelmäßige Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln bzw. Sammeltaxen o.ä. von/zu den Bahnhöfen Altenhundem und Meschede nach Schmallenberg besteht. Zunächst wird Bezug genommen auf die Vorlagen Nr. X/219 und X/323, in denen bereits zum Fraktionsantrag berichtet wurde. Unter anderem sollten der LEADER- und REGIONALE-Prozess zeigen, ob es Möglichkeiten einer Umsetzung und Verbesserung gibt. 2 Nach Verfolgung verschiedener Ansätze ergibt sich zusammenfassend folgender Sachstand: LEADER / REGIONALE-Ansatz „LenneSchiene 2.0“: Die Themen „Mobilität“ und „ÖPNV“ spiegeln sich grundsätzlich in den Programmen der LEADER-Region sowie des REGIONALE-Prozesses wieder, wobei das Projekt...