Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/970 Datum: 22.05.2024 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Bezirksausschuss Schmallenberg X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Ordnungsamt/Allgemeine Sicherheit und Ord- Herr Siepe nung Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Ordnungsamt TOP: Verkehrssituation in der Altstadt Schmallenberg Produktgruppe: 12.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 1. Beschlussvorschlag: Dem Bezirksausschuss Schmallenberg zur Beratung vorgelegt. 2. Sachverhalt und Begründung: Aufgrund des durch Herrn Hans-Georg Schenk im Januar 2024 eingereichten Bürgerbegeh- rens (Anlage 1) sollen zur Beruhigung der Verkehrssituation in der Schmallenberger Altstadt die bereits im Städtebaulichen Rahmenplan 2017 bzw. im aktuellen Integrierten Stadtent- wicklungskonzept (ISEK) aufgezeigten Lösungsansätze aufgegriffen und beraten werden. Bevor das Bürgerbegehren weiterverfolgt wird, ist in einem persönlichen Gespräch abge- stimmt worden, dass die von Herrn Schenk im Bürgerbegehren angesprochenen Maßnah- men zunächst im Rahmen einer Gesamtbetrachtung der Verkehrssituation im Bezirksaus- schuss Schmallenberg beraten werden. Die im Bürgerbegehren beantragte Lösung einer Einbahnstraßenführung in der Ost- und Weststraße soll hierbei genauso berücksichtigt werden, wie eine Geschwindigkeitsreduzie- rung auf 30 km/h in der Oststraße. Im Jahr 2017 wurde durch die „Planersocietät – Stadtplanung, Verkehrsplanung, Kommuni- kation“ aus Dortmund ein Mobilitätskonzept für den Kernort Schmallenberg entwickelt. Die Ergebnisse dieses Mobilitätskonzepts (Kapitel 3.2.1 (Seite 13/14) und 3.2.7 (Seite 23)) wer- den in den folgenden beiden Punkten vorgestellt. Die betreffenden Seiten sind dieser Vorlage als Anlage 2 beigefügt. Das gesamte Mobilitäts- konzept ist über die Vorlage im Ratsinformationssystem der Stadt Schmallenberg abrufbar (https://ratsinfoservice.de/ris/schmallenberg). Einbahnstra...