Öffentliches Protokoll

Nieder sc hr i ft der X/17. Sitzung Bezirksausschuss Schmallenberg der Stadt Schmallenberg Sitzungstermin: Dienstag, 4. Juni 2024 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:55 Uhr Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6 Anwesende: Vorsitzender Hans-Georg Bette Ausschussmitglieder Ralf Blümer Horst Broeske Michael Franke Hartmut Fust Johannes Hardebusch Christoph Klostermann Harald Pickert Birgit Rinke Hannah Roßwinkel stellvertretend für Sebastian Lanksch Heinz-Josef Rötz Günter Schütte Jennifer Teigeler Dietmar Weber Von der Verwaltung Technischer Beigeordneter Andreas Dicke Stadtangestellter Tjark-Ole Keske Stadtangestellte Luisa Weidenfeld Stadtangestellte Eva Schmies Schriftführerin Stadtamtfrau Sina Hennecke Aufgrund besonderer Einladung Markus Schulte Andreas Tigges Entschuldigt fehlen Luca Putzu sowie seine Vertretung Andreas Vogd Bezirksausschuss Schmallenberg 04.06.2024 2 Herr Bette eröffnet die 17. Sitzung des Bezirksausschusses Schmallenberg und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um TOP 2 „Sachstand Planungsrecht AT-Boretec – mündl. Bericht“ zu ergänzen, die nachfolgenden Punkte würden sich entsprechend nach hinten verschieben. Der Ausschuss stellt einstimmig folgende Tagesordnung fest: A. ÖFFENTLICHER TEIL Vorlage: 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Sachstand Planungsrecht AT-Boretec 3. Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Schmallenberg X/965 - Umbenennung des Kirchplatzes 4. Verkehrssituation in der Altstadt Schmallenberg X/970 5. Neugestaltung Schützenplatz Schmallenberg X/968 6. Gehwege West- und Oststraße 7. Fuß- und Radwegeanschluss Wiesenweg Schmallenberg 8. Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil X/962 Schmallenberg (Kernstadt) 9. 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg X/937 Zusammenfassende Änderung von "Wohnbaufläche"...