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S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1131 Datum: 14.01.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Technischer Ausschuss X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Tiefbauamt Herr Gräff Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Tiefbauamt TOP: Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brü- cken im Stadtgebiet - Antrag des Verkehrsvereins Bödefeld Produktgruppe: 54.01 Öffentliche Verkehrsflächen und -anlagen 1. Beschlussvorschlag: Der Technische Ausschuss nimmt die Ausführungen der Vorlage zur Kenntnis und be- schließt, dem Verkehrsverein Bödefeld für die grundhafte Erneuerung eines Brückenbau- werks über die „Palme“ im Bereich „Westernbödefelder Mühle“ einen Zuschuss in Höhe von 50 % der nachgewiesenen Kosten maximal 28.500,00 € zu gewähren. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: Nr. 54.01.01 Konto: Jahr: 28.500,00 € Text Straßen, Brücken, Plätze ☐ Ergebnisplan Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: 737 ☒ Finanzplan 78180 2025 Erneuerung und Sanierung von Brücken ☒ Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: ☐ Mittel stehen nicht bzw. nicht in ausreichender Abschreibungsaufwand: NKF-Nutzungsdauer (Jahre): Höhe zur Verfügung Deckungsvorschlag: 3. Sachverhalt und Begründung: Mit Vorlage X/1099 wurde in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 28.11.24 und der Stadtvertretung am 05.12.2024 das allgemeine Vorgehen hinsichtlich einer 2 städtischen Bezuschussung für den Neubau oder die Erneuerung von Brückenbauwerken im Stadtgebiet durch Dritte beraten. Die Stadtvertretung hat daraufhin den Grundsatzbeschluss zur Bezuschussung einstimmig gefasst. Der Stadtverwaltung liegt ein Zuschussantrag des Verkehrsvereins Bödefeld zur Erneuerung eines Brückenbauwerks über die „Palme“ im Bereich „Westernbödefelder Mühle“ vor (siehe Anlage 1). Die in den 1990er Jahren errichtete Holzbrücke ist abgängig und daher seit eini- ger ...