m1513_047083a8.pdf

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1135 Datum: 09.01.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Technischer Ausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung Frau Plugge Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Amt für Stadtentwicklung Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung TOP: Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Oberberndorf - Satzungsbeschluss Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung 1. Beschlussvorschlag: Der Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung Schmallenberg folgende Beschluss- fassung vor: Die Stadtvertretung Schmallenberg stimmt den Abwägungs- und Beschlussvorschlägen der Verwaltungsvorlage X/1135 zu und fasst für die vorab entsprechend der Beschlusslage aus- zufertigende und damit lediglich redaktionell zu ergänzende Außenbereichssatzung „Ortsla- ge Oberberndorf“, Ortsteil Oberberndorf, den Satzungsbeschluss. 2. Sachverhalt und Begründung: Am 12.09.2024 hat die Stadtvertretung Schmallenberg den verfahrenseinleitenden Aufstel- lungsbeschluss zum Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für den bebauten Bereich der Ortslage Oberberndorf gefasst. Anlass, rechtliche Hintergründe und Zielsetzungen wurden bereits im Rahmen der dieser Beschlussfassung zugrunde liegenden Verwaltungsvorlage (VwVorlage) X/1017 vom 12.08.2024, auf die an dieser Stelle verwiesen wird, ausführlich dargestellt. Wie der öffentlichen Bekanntmachung zum Aufstellungsbeschluss vom 25.09.2024 zu ent- nehmen ist, ist nach den Bestimmungen des BauGB der Öffentlichkeit im Zuge des Erlasses einer solchen Satzung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. In Anwendung der betreffenden Bestimmungen des § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB erfolgte dies im Rahmen einer Veröffentlichung auf der städtischen Homepage sowie eines öffentlichen Aus- 2 hangs der Planungsunterla...