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Gremium: Bezirksausschuss Schmallenberg Sitzung: 22.01.2025

Sitzung

Dieses Dokument stammt aus der Sitzung Bezirksausschuss Schmallenberg vom 22.01.2025.

Textauszug

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1133 Datum: 08.01.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Bezirksausschuss Schmallenberg X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Ordnungsamt/Allgemeine Sicherheit und Ord- Herr Vogt nung Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Ordnungsamt TOP: Verkehrssituation in der Kernstadt Schmallenberg Produktgruppe: 12.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 1. Beschlussvorschlag: Dem Bezirksausschuss Schmallenberg zur Beratung vorgelegt. 2. Sachverhalt und Begründung: Es wird Bezug genommen auf die Sitzung des Bezirksausschusses Schmallenberg am 07.10.2024 und 04.06.2024, die durchgeführte Bürgerversammlung am 19.09.2024 im klei- nen Saal der Stadthalle sowie auf die Vorlagen X/970 und X/1087, in denen die Thematik im Hinblick auf die Verkehrssituation in der Kernstadt Schmallenberg ausführlich dargelegt und erläutert wurde. In der Sitzung des Bezirksausschusses Schmallenberg am 07.10.2024 hat der Bezirksaus- schuss folgenden Beschluss gefasst bzw. die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung folgen- der Maßnahmen zu prüfen: 1. Mehrheitlich bei einer Gegenstimme Empfehlung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Oststraße (keine Tempo 30 Zone) temporär in der Zeit von 6.00 Uhr bis 19.00 Uhr. 2. Einstimmig die Anbringung von Radfahrpiktogrammen in der Ost- und Weststraße. 3. Einstimmig das Heraushalten des Schwerlastverkehrs aus der Innenstadt durch ent- sprechende Beschilderung. 4. Einstimmig die Beschilderung von Langzeitparkplätzen bzw. ein Parkleitsystem für die Innenstadt. 5. Einstimmig die Prüfung von Querungshilfen (z.B. im Bereich Kirche, Volksbank etc.). 6. Bei nächster Gelegenheit eine Stadtbegehung des Bezirksausschusses in Begleitung von Carmen Oberstadt unter dem Leitmotiv „Komfort für Fußgänger“ um neuralgische Punkte auszuarbeiten. 2 Die Prüfung zur Umsetzung der v.g. Punkte ergab folgendes Ergebnis: Zu Punkt 1: Sollte die...