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S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1176 Datum: 04.03.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: Dez. I Herr König Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Tiefbauamt TOP: Antrag des Wasserbeschaffungsverband Oberkirchen zur Gewährung eines Zuschusses zum Neubau eines Trinkwasserhochbehälter Produktgruppe: 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung beschließt, dem Wasserbeschaffungsverband Oberkirchen zum Neubau eines Trinkwasserhochbehälters einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 10 % der Investiti- onsaufwandes, maximal jedoch 85.000 €, zu gewähren. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: Nr. 57.01.01 Konto: Jahr: 85.000,00 € Text Wirtschaftsförderung ☐ Ergebnisplan 78180 2025 Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: ☒ Finanzplan 102 ☒ Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: ☐ Mittel stehen nicht bzw. nicht in ausreichender Abschreibungsaufwand: NKF-Nutzungsdauer (Jahre): Höhe zur Verfügung Deckungsvorschlag: 8.500,00 € 10 2 3. Sachverhalt und Begründung: Mit Schreiben vom 27. August 2024 beantragt der Wasserbeschaffungsverband Oberkirchen die Gewährung eines Zuschusses zum Neubau eines Trinkwasserhochbehälters zur Sicher- stellung der Trinkwasserversorgung in Oberkirchen, Inderlenne, Almert, Lüttmecke, Wolfs- kuhle und Teilen von Winkhausen. Der Wasserbeschaffungsverband Oberkirchen versorgt neben der Ortschaft Oberkirchen die im Antrag genannten Ortschaften mit Trinkwasser. Der Verband betreibt mehrere Quellen sowie eine Tiefenbohrung in zwei Quellgebieten. Der bisherige Hochbehälter ist mit einem Speichervolumen von 2 × 75 cbm gemessen am Tagesbedarf unstrittig zu klein, mit dem Baujahr 1958 ist er zudem in die Jahre gekommen. Geplant ist der Neubau eines Hochbe...