m1531_e4275bee.pdf

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1190 Datum: 16.04.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Technischer Ausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Gebäudemanagement/Technischer Bereich - Frau Brockmann Hochbau Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Amt für Bildung, Kultur und Sport TOP: Neubau eines multifunktionalen Tagesraumes für die Grundschule Oberkir- chen - Beschlussfassung über das Bauprogramm und die Bereitstellung einer au- ßerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Produktgruppe: 21.01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen und Leistungen 1. Beschlussvorschlag: Der Technische Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt dem beschrie- benen Bauprogramm zum Neubau eines multifunktionalen Tagesraumes für die Grundschule Oberkirchen zu. Der Stadtvertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlenen: Die Stadtvertretung stimmt der Bereitsstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungser- mächtigung in Höhe von 400.000 € zu Lasten des Haushaltsjahres 2026 zu. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: Nr. 21.01.01 Konto: Jahr: 400.000 € Text Grundschulen ☐ Ergebnisplan Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: ☐ Finanzplan ca. 340.000 € neu ☐ Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: ☒ Mittel stehen nicht bzw. nicht in ausreichender Abschreibungsaufwand: NKF-Nutzungsdauer (Jahre): Höhe zur Verfügung Deckungsvorschlag: 10.000 € / a VE HH 2026 2 3. Sachverhalt und Begründung: Mit dem Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförde- rungsgesetz - GaFöG) vom 2. Oktober 2021 hat die Bundesregierung den Anspruch auf ganztägige Betreuung rechtlich verankert. Ab August 2026 sollen zunächst alle Kinder der ersten Jahrgangsstufe einen Anspruch darauf haben, ganztägig gefördert zu werden. Der Anspruch soll in den Folgejahren um je eine Jahrgangsstufe ausgeweitet werden, damit hat ab Augus...