m1546_46719fcb.pdf

Nieder sc hr i ft der X/2. Sitzung Wahlausschuss der Stadt Schmallenberg Sitzungstermin: Donnerstag, 10. Juli 2025 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 18:26 Uhr Sitzungsort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1 Anwesende: Vorsitzender Bürgermeister Burkhard König Beisitzer Dietmar Albers Guido Altenhoff Marco Guntermann Johannes Hardebusch Jürgen Meyer Bernd Schrewe Andreas Schulte Günter Schütte als Vertreter für Horst Broeske Hubert Stratmann Dietmar Weber Von der Verwaltung Stadtangestellter Berthold Vogt Schriftführerin Stadtangestellte Frederike Spaggiari Bürgermeister König eröffnet die Sitzung. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung frist- und formgerecht eingeladen wurde und der Wahlausschuss ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzer beschlussfähig ist. Anschließend verpflichtet Bürgermeister König die Beisitzer zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen, insbesondere über alle dem Wahlgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten. Er weist die Mitglieder des Wahlausschusses darauf hin, dass sie nach § 6 Abs. 3 KWAhlO nicht gehindert sind, an einer Entscheidung mitzuwirken, die sich auf ihre Wahl oder Bewerbung erstreckt. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: Vorlage: 1. Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten X/1215 Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Schmallenberg am 14. September 2025 Wahlausschuss 10.07.2025 2 2. Einteilung der Wahlbezirke 3. Terminierung der Wahlausschuss-Sitzung nach der Kommunalwahl 4. Verschiedenes TOP 1 Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Schmallenberg am 14. September 2025 X/1215 Hierzu wird auf die beigefügte Anlage verwiesen. TOP 2 Einteilung der Wahlbezirke Herr Vogt berichtet, dass die Wahlbezirkseinteilung für d...