Anlage

Gremium: Stadtvertretung Sitzung: 18.12.2025

Sitzung

Dieses Dokument stammt aus der Sitzung Stadtvertretung vom 18.12.2025.

Textauszug

Haushaltsrede 2025 GRÜNE (Es gilt das gesprochene Wort) 18. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und –kollegen Ich blicke hier in viele neue Gesichter. Einige werden vermutlich zum ersten Mal Haushaltsreden hören. Sie dürfen sich freuen - diese Reden stehen jedes Jahr am Beginn der Haushaltsberatungen auf dem Programm. Jede Fraktion hat dabei Gelegenheit, die Erfahrungen des vergangenen politischen Jahres noch einmal Revue passieren zu lassen und ihre Pläne für die Zukunft vorzustellen. Also quasi die Schluss- und Eröffnungsbilanz. Wenn auch vielleicht Ihre Konzentrationsfähigkeit jetzt nach vier Reden nachlässt, werde ich mich bemühen, den Spannungsbogen noch ein paar Minuten aufrecht zu erhalten. Normaler Weise kommen an dieser Stelle nun die finanziellen Forderungen, die dem Kämmerer oft Schweiß auf die Stirne treiben. Im letzten Jahr haben wir an dieser Stelle das Deutschland- Ticket für Nichtfahrschüler ab Klasse 7 beantragt, dazu ein Schülerbudget für jede Schule und einen Zuschuss für Gedenkstättenfahrten. Hier gab es – zugegeben: zu unserer Überraschung nach den Erfahrungen der letzten Jahre - einen einstimmigen Beschluss des Rates. Diese 3 Anträge fanden somit ihren Weg in den Haushalt 2025. Dafür möchten wir uns an dieser Stelle nochmal bei allen Fraktionen bedanken! Darüber hinaus stehen diese 3 freiwilligen Leistungen im vorliegenden Haushaltsentwurf für 2026. Auch hierfür unseren herzlichen Dank! Die Unterbringung von Flüchtlingen war eine starke Herausforderung. Gemeinwohl über Partikularinteressen zu stellen, war nicht immer unumstritten und in der sogenannten öffentlichen Meinung gab es Schelte. Nicht zu knapp. Teilweise sogar bis in den persönlichen Bereich. Jedoch, wenn der Rat sich letztlich entschieden und den Bürgermeister mit der Umsetzung beauftragt hat, dann muss man zu seiner Entscheidung stehen. Auch dann angesichts vieler offensichtlich Andersdenkender im Zuschauerraum. Die Notwendigkeit, das Schulzentrum z...