Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. XI/35 Datum: 10.12.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: II Finanzabteilung Frau Radmacher / Herr Plett Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung TOP: Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haus- haltsjahr 2026 und Beschluss a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2026-2029 c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2026 Produktgruppe: 1. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird zur Sitzung erarbeitet. 2. Sachverhalt und Begründung: Mit Vorlage XI/11 wurde der Stadtvertretung der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2026 vorgelegt. Die Ergeb- nisrechnung schloss im Entwurf mit einer Unterdeckung von 6,5 Mio. € und die Finanzrech- nung mit einer Unterdeckung an Finanzmitteln von -2,4 Mio. €. Zwischenzeitlich haben sich auf Grund verschiedener Sachverhalte Änderungen ergeben, die Auswirkungen auf die Er- gebnis- und Finanzplanung 2026 – 2029 haben. Die Änderungen bzw. Ergänzungen zum Haushaltsentwurf sind im Detail in der Anlage 1 mit Begründung dargestellt. Darüber hinaus werden folgende ergänzende Erläuterungen zur Entwicklung im Ergebnisplan sowie zu den geplanten Investitionsmaßnahmen gegeben: Bundestag und Bundesrat haben Mitte des Jahres 2025 das Gesetz für ein steuerliches In- vestitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland beschlossen. Hiernach wird es für Unternehmen befristete steuerliche Investitionsanreize z.B. in Form von degressiven Abschreibungsmöglichkeiten geben. Das Sofortprogramm soll dem schnellen Anschub wachstumswirkender Investitionen dienen. Anreize über Steuerentlastungen führen im Regelfall zu entsprechenden Steuerausfällen bei Bund, Ländern und Kommu...