Anlage

Aufgaben Bezirksausschuss und Rückblick auf die letzte Wahlperiode Dienstag, 13. Januar 2026 Aufgaben Bezirksausschuss und Rückblick auf die letzte Wahlperiode • Seite 2 Grundlagen Auszug aus der Hauptsatzung (§ 3) der Stadt Schmallenberg … … Aufgaben Bezirksausschuss und Rückblick auf die letzte Wahlperiode • Seite 3 Grundlagen Auszug aus der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg Aufgaben Bezirksausschuss und Rückblick auf die letzte Wahlperiode • Seite 4 Übersicht - Die nachfolgenden Folien enthalten eine Übersicht wichtiger Themen, mit denen sich der Bezirksausschuss Schmallenberg regelmäßig befasst bzw. in den letzten Jahren befasst hat. - Keine abschließende Aufzählung - Im Wesentlichen sind solche Themen aufgeführt, die eine Relevanz für die Arbeit des neuen Bezirksausschusses haben. - Laufende Verfahren und Maßnahmen - Grundlegende Beschlüsse über Satzungen und Konzepte Aufgaben Bezirksausschuss und Rückblick auf die letzte Wahlperiode • Seite 5 Jährliche Haushaltsplanberatung - Beteiligung an der Haushaltsplanberatung mit Schwerpunkt der Investitionen in der Kernstadt Schmallenberg - Unterjährig: - Beschlussfassung über Bauprogramme, z.B. für Straßenbaumaßnahmen (zuletzt An der Robbecke, Grimmestraße, Schützenplatz, Wegebeziehung Grafschafter Straße – Wiesenweg) - Begleitung örtlicher Baumaßnahmen (z.B. Stadthalle) - Beteiligung an der Beratung des Forstwirtschaftsplans für den Stadtwald Schmallenberg, Revier Schmallenberg - Beschlussempfehlung zur Festsetzung der Friedhofsgebühren Aufgaben Bezirksausschuss und Rückblick auf die letzte Wahlperiode • Seite 6 Aufgaben im Rahmen der Bauleitplanung Beteiligung an Änderungen des Flächennutzungsplans und der Aufstellung von Bebauungsplänen im Stadtbezirk 10 (Schmallenberg) Laufende Verfahren Letzter Stand der Beratung im BZA Schmallenberg Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Ortsteil Schmallenberg Vorlage X/1208 – 03.06.2025 • Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. ...