Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. XI/66 Datum: 16.12.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Bezirksausschuss Schmallenberg Bezirksausschuss Bad Fredeburg Bezirksausschuss Bödefeld Bezirksausschuss Oberes Lennetal Bezirksausschuss Grafschaft X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Bürgermeisterbüro/Ratsbüro Herr Piechaczek Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Bürgermeisterbüro TOP: Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Produktgruppe: 11.01 Verwaltungsmanagement Sachverhalt und Begründung: Die dem Ausschuss angehörenden sachkundigen Bürger/innen sind vom Bürgermeister in ihr Amt einzuführen und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufga- ben zu verpflichten. Der Bürgermeister verliest dazu die nachstehende Verpflichtungsformel und die zu verpflichtenden Ausschussmitglieder bekunden durch Erheben von ihren Plätzen ihr Einverständnis. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die vom Verpflichtenden und den Verpflichteten zu unterzeichnen ist. Das entsprechende Formblatt wird in der Sitzung verteilt. Verpflichtungsformel: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrneh- men, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“