Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. XI/96 Datum: 08.01.2026 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Bezirksausschuss Grafschaft X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- Frau Lübke und Dorferneuerung Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Amt für Stadtentwicklung Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- und Dorferneuerung TOP: Bestellung eines Mitglieds in den Wegeausschuss der Teilnehmergemein- schaft Grafschaft Produktgruppe: 11.06 Immobilienmanagement 1. Beschlussvorschlag: Der Bezirksausschuss Grafschaft bestellt das Ausschussmitglied _____________________ in den Wegeausschuss der Teilnehmergemeinschaft der Umlegung Grafschaft. Als dessen Vertreter wird das Ausschussmitglied _____________________ benannt. 2. Sachverhalt und Begründung: In der Schlussfeststellung der Umlegungssache Grafschaft vom 17.02.1964 ist festgelegt worden, dass die Vertretung der Teilnehmergemeinschaft Grafschaft und die Verwaltung ihrer Angelegenheiten der Stadt Schmallenberg als Rechtsnachfolgerin der politischen Ge- meinde Grafschaft obliegen. Um vor Ort eine effektive Wegeunterhaltung zu gewährleisten, besteht ein Wegeausschuss, dem u.a. Mitglieder der Teilnehmergemeinschaft angehören. Der Wegeausschuss führt die Wegeunterhaltung in eigener Zuständigkeit durch. Die Teilnehmergemeinschaft ist berech- tigt, die ihr durch die Unterhaltung der Wege entstehenden Kosten auf die Eigentümer und Erbbauberechtigten im Umlegungsgebiet umzulegen. Der jährliche Wegebeitrag wird über den Grundbesitzabgabenbescheid der Stadt Schmallenberg eingezogen und auf ein Ver- wahrgeldkonto eingezahlt. Geborenes Mitglied des Wegeausschusses ist ein Mitglied des Bezirksausschusses. Nach Neubildung des Bezirksausschusses Grafschaft ist daher aus diesem Gremium ein Vertreter in den Wegeausschuss zu entsenden. In der abgelaufenen Wahlperiode war das Bezirksausschussmitglied Bernd Schre...