Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. XI/72 Datum: 05.01.2026 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Technik und Umwelt Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Bürgermeisterbüro/Ratsbüro Frau Lingemann Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Bürgermeisterbüro TOP: Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Produktgruppe: 11.01 Verwaltungsmanagement Sachverhalt und Begründung: Die dem Ausschuss neben den Ratsmitgliedern angehörenden Mitglieder sind von der/dem Ausschussvorsitzenden in ihr Amt einzuführen und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten. Die/Der Ausschussvorsitzende verliest dazu die nachstehende Verpflichtungsformel und die zu verpflichtenden Ausschussmitglieder be- kunden durch Erheben von ihren Plätzen ihr Einverständnis. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die vom Verpflichtenden und Ver- pflichteten zu unterzeichnen ist. Das entsprechende Formblatt wird in der Sitzung verteilt. Verpflichtungsformel: "Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrneh- men, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde."