Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. XI/92 Datum: 13.01.2026 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Ausschuss für Technik und Umwelt Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung Frau Weidenfeld Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung Amt für Stadtentwicklung Finanzabteilung TOP: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 183 "Solarpark Wormbacher Berg", Stadtteil Schmallenberg - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung 1. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Technik und Umwelt schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfas- sung vor: Die Stadtvertretung stimmt dem Abschluss des als Anlage beigefügten städtebaulichen Ver- tragsentwurfes zur Sicherung der Durchführung der Bauleitplanverfahren „Solarpark Worm- bacher Berg“ im Stadtteil Schmallenberg zu. 2. Sachverhalt und Begründung: Die Stadtvertretung hat am 27.03.2025 den Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezoge- nen Bebauungsplan Nr. 183 „Solarpark Wormbacher Berg“ im Stadtteil Schmallenberg ge- fasst (vgl. VwVorlage X/1150 vom 13.02.2025 und Ergänzung vom 05.03.2025). Die Firma Buß Regenerative Projekte GmbH aus Borken will auf dem Grundstück Gemarkung Schmal- lenberg, Flur 30, Flurstück 4 sowie auf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Schmallenberg, Flur 30, Flurstück 156 eine Freiflächen-Photovoltaikanlage errichten. Der Vorhabenträger hat sich verpflichtet, das Bauvorhaben nach den allgemein anerkannten Re- geln der Technik zu planen und durchzuführen. Weitere Einzelheiten dazu sind in einem städtebaulichen Vertrag zu regeln. Der als Anlage beigefügte Vertragsentwurf wurde zwischen der Verwaltung und der Firma Buß Regenerative Projekte GmbH abgestimmt. Gegenstand des Vertrages ist die Gewähr- leistung für die ordnungsgemäße Durchführung verschiedener mit dem vorbezeich...