Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. XI/98 Datum: 13.01.2026 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- Frau Lübke und Dorferneuerung Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- und Dorferneuerung Amt für Stadtentwicklung TOP: Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Fleckenberg - Satzungserlass Produktgruppe: 11.06 Immobilienmanagement 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung beschließt, den der Vorlage als Anlage 1 beigefügten Entwurf der Sat- zung über die Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Fleckenberg als Satzung zu erlassen. 2. Sachverhalt und Begründung: Die Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Fleckenberg ist Eigentümerin des Grund- stücks Gemarkung Fleckenberg, Flur 7, Flurstück 62, in Größe von 1910 m². Dieses Flurstück ist im Flurbereinigungsplan der Flurbereinigung Fleckenberg (Az.: 21602), eingeleitet am 07.07.1960 und schlussfestgestellt am 17.12.1986, als Wirtschaftsweg aus- gewiesen. Die Teilnehmergemeinschaft Fleckenberg verwaltet sich selbst und wird durch einen Vor- stand aus dem Kreis der Teilnehmer vertreten. Sie möchte das o. g. Flurstück an den Anlie- ger veräußern. 2 Hierzu ist es notwendig, die durch den Flurbereinigungsplan getroffene Zweckbestimmung als gemeinschaftlich zu nutzende Wirtschaftswege gemäß § 58 Abs. 4 des Flurbereini- gungsgesetzes (FlurbG) durch Gemeindesatzung mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde aufzuheben. Der Satzungsentwurf und der Lageplan sind dieser Vorlage als Anlagen 1 bis 2 beigefügt. Die beabsichtigte Aufhebung der Wegezweckbestimmung und die Änderung des Flurberei- nigungsplanes der Flurbereinigung Fleckenberg ist im Amtsblatt der Stadt Sc...