Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. XI/113 Datum: 22.01.2026 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I, III Bürgermeisterbüro Herr Risse Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Bürgermeisterbüro Amt für Stadtentwicklung TOP: Anregungen nach § 24 GO NRW und § 8 Hauptsatzung der Stadt Schmallen- berg von Hans-Georg Schenk Produktgruppe: 11.01 Verwaltungsmanagement 1. Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung nimmt die Anregungen vom 07.01.2026 zur Kenntnis und beschließt, diese an den Bürgermeister zu verweisen und im Rahmen des laufenden Bebauungsplan- verfahrens „Altes Feld III“, Stadtteil Schmallenberg, zu behandeln. 2. Sachverhalt und Begründung: Nach § 24 der Gemeindeordnung NRW hat jede Einwohnerin oder jeder Einwohner der Ge- meinde, die oder der seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnt das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat zu wenden. Näheres hierzu ist in § 8 der Haupt- satzung der Stadt Schmallenberg geregelt. Mit Schreiben vom 07.01.2026 wendet sich Herr Hans-Georg Schenk (Schenk Architekten), Breslauer Straße 24, Schmallenberg, mit insgesamt vier Anregungen, die sich auf das Be- bauungsplanverfahren „Altes Feld III“ sowie auf den bereits rechtskräftigen Bebauungsplan „Altes Feld II“ beziehen, an den Rat. Die Anregungen sind mit entsprechender Begründung der Vorlage als Anlage 1-4 beigefügt. Das Bebauungsplanverfahren „Altes Feld III“ befindet sich aktuell in der Vorbereitung zur Offenlage. Die Stellungnahmen aus der vorausgegangenen frühzeitigen Beteiligung wurden abgewogen und am 03.07.2025 beschlossen. Mit Blick auf den Wegeverlauf, der in Anlage 3 thematisiert wird und der den bereits rechtskräftigen Bebauungsplan „Altes Feld II“ betrifft, kann dieses ebenso im laufenden Bebauungsplanverfahren „Altes Feld III“ aufg...