Stadtvertretung
In der Tagesordnung 15 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 32 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
326. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
5
527. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
734. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Grafschaft(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165 "Klosterblick")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
835. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 166 "Oberer Hardtweg II")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
936. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Gemeinbedarfsfläche - Zweckbestimmung: Schule" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
11
Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße" Schmallenberg - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch
12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 "Handweiser Hütte", Stadtteil Schmallenberg- Beschluss zur Vorbereitung der Umwandlung des "Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes" gem. § 12 BauGB in einen "Angebotsbebauungsplan" gem. § 30 BauGB
13
Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Neufassung des Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
14
Erschließung Baugebiet Leisterfeld III und Abschluss von Ablöseverträgen
15
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2017
16
Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg
17
Kooperationsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft aller nichtstädtischen Wasserversorger im Stadtgebiet Schmallenberg e.V. zur Erfüllung der Anforderungen an die Qualifikation und die Organisation von Trinkwasserversorgern
18
Neuerlass der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung -Wasserversorgungssatzung-
19
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung- Erlass des 7. Nachtrages
20
Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbacha) Vertrag zur Zusammenarbeit - Vertragsverlängerungb) Projekt "Rothaar Arena"
21
Offene Ganztagsschulen im Primarbereich (OGS)- Elternbeiträge
22
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
23
Familienkarte der Stadt Schmallenberg- Änderung der Richtlinien
24
Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
25
Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977- Satzungsbeschluss
26
Einführung eines kommunalen Baulandmanagements- Antrag der UWG-Ratsfraktion
27
Grundstücksvorratspolitik in der Stadt Schmallenberg- Antrag der BFS-Ratsfraktion
28
Anschaffung/Ausstellung eines Handwerker-Parkausweises- Antrag der SPD-Ratsfraktion
29
Sanierung Stadthalle Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
30
Förderregelungen für Schützenvereine und -bruderschaften- Antrag der UWG-Ratsfraktion
31
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
32
Verschiedenes
Nichtöffentlich 13 TOP
IX/1045
Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2019 bis 2023
IX/1051
Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Grundstücksangelegenheiten
IX/1016
3.1Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht
IX/1025
3.2Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über den Zäunen II", Stadtteil Bödefeld;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags
IX/1035
3.3Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II
Auftragsvergaben
IX/1046
4.1Neugestaltung Schulhof Gymnasium in Schmallenberg
IX/1047
4.2Lieferung und Montage von Innenraumbeleuchtung im Gymnasium des Schulzentrums Schmallenberg
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
IX/1005
5.1Erwerb eines Forstfahrzeuges für den Stadtwald Schmallenberg- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/1024
5.2Austausch der Filtermodule in der WGA Lennetal/Latroptal- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW vom 16.03.2018
Verschiedenes
Öffentlich 30 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
334. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Grafschaft(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165 "Klosterblick")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
435. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 166 "Oberer Hardtweg II")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
5
Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße" Schmallenberg - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch
6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 "Handweiser Hütte", Stadtteil Schmallenberg- Beschluss zur Vorbereitung der Umwandlung des "Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes" gem. § 12 BauGB in einen "Angebotsbebauungsplan" gem. § 30 BauGB
7
Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Neufassung des Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
Erschließung Baugebiet Leisterfeld III und Abschluss von Ablöseverträgen
9
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2017
10
Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg
11
Kooperationsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft aller nichtstädtischen Wasserversorger im Stadtgebiet Schmallenberg e.V. zur Erfüllung der Anforderungen an die Qualifikation und die Organisation von Trinkwasserversorgern
12
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung- Erlass des 7. Nachtrages
13
Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbacha) Vertrag zur Zusammenarbeit - Vertragsverlängerungb) Projekt "Rothaar Arena"
14
Offene Ganztagsschulen im Primarbereich (OGS)- Elternbeiträge
15
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
16
Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
17
Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977- Satzungsbeschluss
18
Einführung eines kommunalen Baulandmanagements- Antrag der UWG-Ratsfraktion
19
Grundstücksvorratspolitik in der Stadt Schmallenberg- Antrag der BFS-Ratsfraktion
20
Anschaffung/Ausstellung eines Handwerker-Parkausweises- Antrag der SPD-Ratsfraktion
21
Sanierung Stadthalle Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
22
Förderregelungen für Schützenvereine und -bruderschaften- Antrag der UWG-Ratsfraktion
23
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
24
Verschiedenes
25
24.1Ortsumgehung Bad Fredeburg
26
24.2Sanierung Kurhaus Bad Fredeburg
27
24.3Baumaßnahmen Valentinschule
28
24.4Nachbesetzung Bezirksausschuss Bad Fredeburg
29
24.5Darstellung von Flächen für Windenergieanlagen
30