Stadtvertretung
In der Tagesordnung 15 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 32 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
4(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
6(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Grafschaft(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165 "Klosterblick")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 166 "Oberer Hardtweg II")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Gemeinbedarfsfläche - Zweckbestimmung: Schule" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
11
11Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße" Schmallenberg - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch
12
12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 "Handweiser Hütte", Stadtteil Schmallenberg- Beschluss zur Vorbereitung der Umwandlung des "Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes" gem. § 12 BauGB in einen "Angebotsbebauungsplan" gem. § 30 BauGB
13
13Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Neufassung des Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
14
14Erschließung Baugebiet Leisterfeld III und Abschluss von Ablöseverträgen
15
15Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2017
16
16Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg
17
17Kooperationsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft aller nichtstädtischen Wasserversorger im Stadtgebiet Schmallenberg e.V. zur Erfüllung der Anforderungen an die Qualifikation und die Organisation von Trinkwasserversorgern
18
18Neuerlass der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung -Wasserversorgungssatzung-
19
19Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung- Erlass des 7. Nachtrages
20
20Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbacha) Vertrag zur Zusammenarbeit - Vertragsverlängerungb) Projekt "Rothaar Arena"
21
21Offene Ganztagsschulen im Primarbereich (OGS)- Elternbeiträge
22
22Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
23
23Familienkarte der Stadt Schmallenberg- Änderung der Richtlinien
24
24Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
25
25Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977- Satzungsbeschluss
26
26Einführung eines kommunalen Baulandmanagements- Antrag der UWG-Ratsfraktion
27
27Grundstücksvorratspolitik in der Stadt Schmallenberg- Antrag der BFS-Ratsfraktion
28
28Anschaffung/Ausstellung eines Handwerker-Parkausweises- Antrag der SPD-Ratsfraktion
29
29Sanierung Stadthalle Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
30
30Förderregelungen für Schützenvereine und -bruderschaften- Antrag der UWG-Ratsfraktion
31
31Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
32
32Verschiedenes
Nichtöffentlich 13 TOP
IX/1045
1Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2019 bis 2023
IX/1051
2Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
3Grundstücksangelegenheiten
IX/1016
1Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht
IX/1025
2Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über den Zäunen II", Stadtteil Bödefeld;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags
IX/1035
3Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II
4Auftragsvergaben
IX/1046
1Neugestaltung Schulhof Gymnasium in Schmallenberg
IX/1047
2Lieferung und Montage von Innenraumbeleuchtung im Gymnasium des Schulzentrums Schmallenberg
5Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
IX/1005
1Erwerb eines Forstfahrzeuges für den Stadtwald Schmallenberg- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/1024
2Austausch der Filtermodule in der WGA Lennetal/Latroptal- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW vom 16.03.2018
6Verschiedenes
Öffentlich 30 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Grafschaft(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165 "Klosterblick")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 166 "Oberer Hardtweg II")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
5
5Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße" Schmallenberg - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch
6
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 "Handweiser Hütte", Stadtteil Schmallenberg- Beschluss zur Vorbereitung der Umwandlung des "Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes" gem. § 12 BauGB in einen "Angebotsbebauungsplan" gem. § 30 BauGB
7
7Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Neufassung des Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
8Erschließung Baugebiet Leisterfeld III und Abschluss von Ablöseverträgen
9
9Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2017
10
10Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg
11
11Kooperationsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft aller nichtstädtischen Wasserversorger im Stadtgebiet Schmallenberg e.V. zur Erfüllung der Anforderungen an die Qualifikation und die Organisation von Trinkwasserversorgern
12
12Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung- Erlass des 7. Nachtrages
13
13Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbacha) Vertrag zur Zusammenarbeit - Vertragsverlängerungb) Projekt "Rothaar Arena"
14
14Offene Ganztagsschulen im Primarbereich (OGS)- Elternbeiträge
15
15Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
16
16Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
17
17Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977- Satzungsbeschluss
18
18Einführung eines kommunalen Baulandmanagements- Antrag der UWG-Ratsfraktion
19
19Grundstücksvorratspolitik in der Stadt Schmallenberg- Antrag der BFS-Ratsfraktion
20
20Anschaffung/Ausstellung eines Handwerker-Parkausweises- Antrag der SPD-Ratsfraktion
21
21Sanierung Stadthalle Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
22
22Förderregelungen für Schützenvereine und -bruderschaften- Antrag der UWG-Ratsfraktion
23
23Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
24
24Verschiedenes
25
1Ortsumgehung Bad Fredeburg
26
2Sanierung Kurhaus Bad Fredeburg
27
3Baumaßnahmen Valentinschule
28
4Nachbesetzung Bezirksausschuss Bad Fredeburg
29
5Darstellung von Flächen für Windenergieanlagen
30