Stadtvertretung
In der Tagesordnung 11 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte
1
1Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2
2Einwohnerfragestunde
3
3Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg
4
4Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes und stellv. Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Schmallenberg- Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
6(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
8(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
9Grundstücksvorratspolitik/Kommunales Baulandmanagement in der Stadt Schmallenberg- Anträge der UWG- und BFS-Ratsfraktionen
10
10Städtebauförderung im Haus- und Hofflächenprogramm;Änderung der Förderrichtlinien vom 11.12.2014
11
11Schmallenberger Familienkarte - Kommerzielle Förderung
12
12Jahresabschluss 2017a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
13
13Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2017
14
14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018
15
15Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und den Straßenverkehrsbehörden der kreisangehörigen Städte über die Wahrnehmung von Aufgaben bei der Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten
16
16Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Hochsauerlandkreis zur Wahrnehmung der Aufgaben der Stadt Schmallenberg als zuständige Stelle gem. § 2 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialen Wohnraumförderung und anderer Maßnahmen des Wohnungswesens;hier: Anpassungsvereinbarung
17
17Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"- Antrag der CDU-Ratsfraktion
18
18Anbindung Radfahrer/Fußgänger an die Kreisstraße K 20 in Richtung Altenilpe im Zuge der Umgehungsstraße Bad Fredeburg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
19
19Nachbesetzung in Ausschüssen
20
20Verschiedenes
Nichtöffentlich 13 TOP
1Grundstücksangelegenheiten
IX/1131
1Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II
IX/1137
2Veräußerung eines Grundstücks im Gewerbegebiet Lake
2Auftragsvergaben
IX/1125
1Ausbau Gewerbepark Hochsauerland II
IX/1126
2Erschließung "Baugebiet Leisterfeld III", Bad Fredeburg- Auftragsvergabe1. Straßenbau2. Kanalbau3. Wasserleitung
IX/1140
3Energetische Sanierung und funktionale Verbesserung der Begegnungsstätte Stadthalle Schmallenberg- Auftragsvergabena) Akustik-Wandverkleidungb) Innentüren
IX/1138
4Ersatzbeschaffung eines Treckers für den städtischen Bauhof
IX/1135
5Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2018/2019
3Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
IX/1112
1Tiefausbau Straße nach Keppel Baugebiet Arpe- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
IX/1116
2Anschaffung eines mittleren Löschfahrzeuges für die Löschgruppe Felbecke- Genehmigung einer Auslandsdienstreise- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
4Verschiedenes
Öffentlich 22 Protokollpunkte
1
1Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2
2Einwohnerfragestunde
3
3Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg
4
4Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes und stellv. Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Schmallenberg- Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
6(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
8(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
9Grundstücksvorratspolitik/Kommunales Baulandmanagement in der Stadt Schmallenberg- Anträge der UWG- und BFS-Ratsfraktionen
10
10Städtebauförderung im Haus- und Hofflächenprogramm;Änderung der Förderrichtlinien vom 11.12.2014
11
11Schmallenberger Familienkarte - Kommerzielle Förderung
12
12Jahresabschluss 2017a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
13
13Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2017
14
14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018
15
15Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Bau der Wassertransportleitung Gleidorf - Winkhausen
16
16Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und den Straßenverkehrsbehörden der kreisangehörigen Städte über die Wahrnehmung von Aufgaben bei der Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten
17
17Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Hochsauerlandkreis zur Wahrnehmung der Aufgaben der Stadt Schmallenberg als zuständige Stelle gem. § 2 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialen Wohnraumförderung und anderer Maßnahmen des Wohnungswesens;hier: Anpassungsvereinbarung
18
18Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"- Antrag der CDU-Ratsfraktion
19
19Anbindung Radfahrer/Fußgänger an die Kreisstraße K 20 in Richtung Altenilpe im Zuge der Umgehungsstraße Bad Fredeburg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
20
20Nachbesetzung in Ausschüssen
21
21Verschiedenes
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