Stadtvertretung
In der Tagesordnung 13 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
4
4Bebauungsplan Nr. 169 "Zum Parmberg", Ortsteil Dorlar- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. mit § 13b BauGB
5
5Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Bracht, Bereich "Ringstraße"- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6 BauGB
6
6Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortstraße Arpe Richtung Keppel (Teilbereich), Arpe
7
7Aufstellung eines Wasserversorgungskonzepts für das Stadtgebiet Schmallenberg
8
8Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Erlass von Förderrechtlinien
9
9Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2020 bis 2025
10
10Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten
11
11Beratung über das Verfahren betreffend das Vergabe-/Auftragswesen der Stadt Schmallenberg
12
12Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
13
13Verschiedenes
Nichtöffentlich 18 TOP
IX/1208
1Strom- und Gasversorgung der Stadt Schmallenberg
IX/1236
2Neuabschluss des Gas-Konzessionsvertrages
3Grundstücksangelegenheiten
IX/1205
1Veräußerung einer Grundstücksfläche im Stadtteil Schmallenberg
IX/1206
2Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg
IX/1219
3Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags
4Auftragsvergaben
IX/1215
1Ausbau der Straßen "Harbecker Weg" und "Rönneckeroth" in Fleckenberg
IX/1216
2Erschließung BG "Schützenstraße", Holthausen
IX/1222
3Asphaltüberzug Gemeindeverbindungsstraße von Nierentrop nach Kirchilpe
IX/1225
4Neubau eines Kunstrasenplatzes in Gleidorf
IX/1230
5Wassertransportleitung Bad Fredeburg - Holthausen
5Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
IX/1199
1Übernahme der Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. Vor- und Übermittagsbetreuung an dem Gemeinschaftsgrundschulverbund Schmallenberg-Gleidorf ab dem Schuljahr 2019/20; Auftragsvergabe- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/1200
2Auftragsvergabe zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitung im Bereich "Hotel Rimberg bis Abzweig L914 von der L776" (Rohrbestellung)- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/1203
3Auftragsvergabe zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitung im Bereich "Hotel Rimberg bis Abzweig L914 von der L776" - Auftragsvergabe Verlegung der Trinkwasserleitung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/1235
4Veräußerung von Grundstücken im Stadtteil Bad Fredeburg
6Verschiedenes
Öffentlich 18 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
4
4Bebauungsplan Nr. 169 "Zum Parmberg", Ortsteil Dorlar- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. mit § 13b BauGB
5
5Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Bracht, Bereich "Ringstraße"- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6 BauGB
6
6Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortstraße Arpe Richtung Keppel (Teilbereich), Arpe
7
7Aufstellung eines Wasserversorgungskonzepts für das Stadtgebiet Schmallenberg
8
8Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2020 bis 2025
9
9Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten
10
10Beratung über das Verfahren betreffend das Vergabe-/Auftragswesen der Stadt Schmallenberg
11
11Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
12Resolution zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge
13
13Verschiedenes
14
1Wasserversorgung Oberrarbach
15
2Digitalisierung an Schulen
16
3Zeitungsartikel über "Angsträume in der Innenstadt" in der Westfalenpost am 20.02.2019
17
4Breitbandausbau
18