Stadtvertretung
In der Tagesordnung 9 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Genossenschaftliches Wohnen in SchmallenbergHierzu sind Herr Reuter und Herr Lumme vom Vorstand der Siedlungs- und Baugenossenschaft Meschede eG eingeladen.
3
3Bericht über die Aktivitäten von Schmallenberg Unternehmen Zukunft e. V.Hierzu sind von Schmallenberg Unternehmen Zukunft e. V. Herr Harnacke, Vorsitzender und Frau Butschan, Geschäftsführerin eingeladen.
4
4Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
5
5Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der im künftigen Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof" festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
6
6Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbepark Hochsauerland II" beim Ortsteil Bad Fredeburg- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
7
7Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2018
8
8Resolution zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge- Antrag der SPD-Ratsfraktion
9
9Gründung eines Arbeitskreises Jugendbeteiligung- Antrag der CDU-Ratsfraktion
10
10Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Abfahrt Obringhauser Straße/Robbecke in Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion
11
11Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
12Offener SGV Garten "Jovan´s Appelkamp", Schmallenberg;Bürgerantrag der SGV Abteilung Schmallenberg gemäß § 24 GO NRW und § 8 Hauptsatzung zur Nutzung städtischer Flächen
13
13Verschiedenes
Nichtöffentlich 11 TOP
1Grundstücksangelegenheiten
IX/1253
1Erwerb einer Waldfläche im Stadtteil Bad Fredeburg
IX/1254
2Veräußerung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Lenne
IX/1258
3Veräußerung eines Grundstücks im Gewerbegebiet Lake
2Auftragsvergaben
IX/1247
1Ausbau Innerortsstraße Altenilpe in Richtung Sellinghausen
IX/1268
2Straßenausbau Am Schildchen in Schmallenberg
IX/1261
3Erweiterung der Grundschule Oberkirchen- Auftragsvergabe Heizung-, Lüftung- und Sanitärarbeiten
IX/1263
4Sanierung Grundschule Schmallenberg- Auftragsvergabena) Elektroarbeitenb) Bodenbelagsarbeiten
IX/1260
3Personalangelegenheit- Beförderung eines Beamten
4Verschiedenes
Öffentlich 15 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Genossenschaftliches Wohnen in SchmallenbergHierzu sind Herr Reuter und Herr Lumme vom Vorstand der Siedlungs- und Baugenossenschaft Meschede eG eingeladen.
3
3Bericht über die Aktivitäten von Schmallenberg Unternehmen Zukunft e. V.Hierzu sind von Schmallenberg Unternehmen Zukunft e. V. Herr Harnacke, Vorsitzender und Frau Butschan, Geschäftsführerin eingeladen.
4
4Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
5
5Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der im künftigen Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof" festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
6
6Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbepark Hochsauerland II" beim Ortsteil Bad Fredeburg- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
7
7Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2018
8
8Resolution zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge- Antrag der SPD-Ratsfraktion
9
9Gründung eines Arbeitskreises Jugendbeteiligung- Antrag der CDU-Ratsfraktion
10
10Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Abfahrt Obringhauser Straße/Robbecke in Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion
11
11Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
12Offener SGV Garten "Jovan´s Appelkamp", Schmallenberg;Bürgerantrag der SGV Abteilung Schmallenberg gemäß § 24 GO NRW und § 8 Hauptsatzung zur Nutzung städtischer Flächen
13
13Verschiedenes
14
1Integriertes Kommunales Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept- Anfrage der B'90/Die Grünen-Fraktion
15