Stadtvertretung
In der Tagesordnung 7 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bebauungsplan Nr. 169 "Zum Parmberg", Ortsteil Dorlar- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB- Satzungsbeschluss über die Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NW zum Bebauungsplangebiet
3
3Fortschreibung Gleichstellungsplan der Stadt Schmallenberg
4
4Jahresabschluss 2018a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Beteiligungsberichtd) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
5
5Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
6
6Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2018
7
7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2019
8
8Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Antrag auf Förderung von Sanierungsmaßnahmen
9
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg
10
10Ersatzbestellung eines Mitgliedes und stellvertretenden Mitgliedes für den Bezirksausschuss Bödefeld
11
11Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünena) Umbenennung Energiebeiratb) Beratungsverfahren zu den Anträgen im Zusammenhang mit Klimaanpassung, Klima- und Umweltschutz
12
Punkte-Programm für mehr Umwelt-/Klimaschutz- Antrag der UWG-Ratsfraktion
13
13Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung zwischen den Knotenpunkten der B 511/Kreisstraße und dem der B 511/L776 auf 70 Km/h- Antrag der SPD-Ratsfraktion
14
14Antrag "Kostenloser Busverkehr im Stadtgebiet Schmallenberg"- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
15
15Verschiedenes
Nichtöffentlich 11 TOP
IX/1349
1Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Gleidorf
IX/1373
2Erwerb von land- und forstwirtschaftlichen Flächen im Stadtteil Sögtrop
IX/1372
3Erschließung Baugebiet Altes Feld II in Schmallenberg; Grunderwerb und Abschluss eines Ablösevertrages
4Auftragsvergaben
IX/1352
1Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Gleidorf - Grafschaft
IX/1366
2Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2019/2020
IX/1362
3Anschaffung von zwei mittleren Löschfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberga) Auftragsvergabeb) Genehmigung von Auslandsdienstreisen
5Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
IX/1343
1Auftragsvergabe Stromlieferung 2020 - 2022- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
IX/1347
2Neugestaltung des Umfeldes der Schützenhalle in Oberkirchen; Auftragsvergabe- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
6Verschiedenes
Öffentlich 19 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bebauungsplan Nr. 169 "Zum Parmberg", Ortsteil Dorlar- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB- Satzungsbeschluss über die Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NW zum Bebauungsplangebiet
3
3Fortschreibung Gleichstellungsplan der Stadt Schmallenberg
4
4Jahresabschluss 2018a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Beteiligungsberichtd) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
5
5Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
6
6Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2018
7
7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2019
8
8Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Antrag auf Förderung von Sanierungsmaßnahmen
9
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg
10
10Ersatzbestellung eines Mitgliedes und stellvertretenden Mitgliedes für den Bezirksausschuss Bödefeld
11
11Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünena) Umbenennung Energiebeiratb) Beratungsverfahren zu den Anträgen im Zusammenhang mit Klimaanpassung, Klima- und Umweltschutz
12
Punkte-Programm für mehr Umwelt-/Klimaschutz- Antrag der UWG-Ratsfraktion
13
13Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung zwischen den Knotenpunkten der B 511/Kreisstraße und dem der B 511/L776 auf 70 Km/h- Antrag der SPD-Ratsfraktion
14
14Antrag "Kostenloser Busverkehr im Stadtgebiet Schmallenberg"- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
15
15Verschiedenes
16
1Freigelegtes Fundament der alten Stadtmauer
17
2Grünschnittentsorgung
18
3Beförderung der Kindergartenkinder aus dem Henne-Rartal
19