Stadtvertretung

Datum: 14.05.2020 Uhrzeit: 17:30 Uhr
Ort: Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 23 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Digitales Bildungszentrum- Vorstellung des Konzepts durch den Architekt

3

Förderprogramm "Dritte Orte"- Vorstellung des Konzepts für das Holz- und Touristikzentrum

4

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2019

IX/14743 Anlagen 3 Anlagen
5

Erlass eines 1. Nachtrags zur Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Schmallenberg

IX/14872 Anlagen 2 Anlagen
6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus dem Zuständigkeitsbereich der Stadtvertretunga) Modelle zur Anlage von freien liquiden Mitteln

IX/1496
7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus dem Zuständigkeitsbereich der Stadtvertretunga) Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2020

IX/1494
8

Erneuerung Radweg Fleckenberg - Lenne- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe

IX/15011 Anlage 1 Anlage
9

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Holthausen - H.808 - durch eine Satzung gem. § 58 Abs. 4 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG)

IX/14672 Anlagen 2 Anlagen
10

Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 - durch eine Satzung gem. § 61 Abs. 4 der Reichsumlegungsordnung (RUO)

IX/14682 Anlagen 2 Anlagen
11

Antrag gem. § 24 GO NW und § 8 Hauptsatzung Schmallenberg auf Durchführung eines Investorenwettbewerbs für das Grundstück Hohe Fohr 2a in Schmallenberg

IX/14991 Anlage 1 Anlage
12

Nachbesetzung im Technischen Ausschuss

IX/1483
13

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

IX/1507
14

Zahlung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen

IX/1508
15

Verschiedenes

1

Besteckfabrik Hesse - Technisches Museum, Fleckenberg;Zuschussanträge zu Reparatur- und Sanierungsarbeiten

IX/1504
2

Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne

IX/1498
3

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus dem Zuständigkeitsbereich der Stadtvertretunga) Baugebiet Oberer Hardtweg II im Stadtteil Oberkirchen, Abschluss eines städtebaulichen Vertragesb) Veräußerung von Grundstücken für den Neubau der Umgehungsstraße L 776 Bad Fredeburg; Genehmigung des Grundstückskaufvertragesc) Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenned) Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Wormbache) Veräußerung von Gewerbeflächen im Stadtteil Gleidorff) Verpachtung des Jagdbezirks Schmallenberg 2 (Feldjagd)

IX/1492
4

Erschließung Baugebiet "Zum Parmberg" in Dorlar- Auftragsvergabe Straßenbau und Kanalbau

IX/1503
5

Sanierung Kurhaus Bad Fredeburg- Auftragsvergabe Außenanlagen 2. BA

IX/1506
6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus dem Zuständigkeitsbereich der Stadtvertretunga) Vergabe eines Auftrags zur Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens für die Einrichtung eines Spezialfonds

IX/1497
7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus dem Zuständigkeitsbereich der Stadtvertretunga) Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten

IX/1495
8

Verschiedenes

Öffentlich 17 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Digitales Bildungszentrum- Vorstellung des Konzepts durch den Architekt

3

Förderprogramm "Dritte Orte"- Vorstellung des Konzepts für das Holz- und Touristikzentrum

4

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2019

IX/14743 Anlagen 3 Anlagen
5

Erlass eines 1. Nachtrags zur Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Schmallenberg

IX/14872 Anlagen 2 Anlagen
6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus dem Zuständigkeitsbereich der Stadtvertretunga) Modelle zur Anlage von freien liquiden Mitteln

IX/1496
7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus dem Zuständigkeitsbereich der Stadtvertretunga) Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2020

IX/1494
8

Erneuerung Radweg Fleckenberg - Lenne- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe

IX/15011 Anlage 1 Anlage
9

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Holthausen - H.808 - durch eine Satzung gem. § 58 Abs. 4 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG)

IX/14672 Anlagen 2 Anlagen
10

Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 - durch eine Satzung gem. § 61 Abs. 4 der Reichsumlegungsordnung (RUO)

IX/14682 Anlagen 2 Anlagen
11

Antrag gem. § 24 GO NW und § 8 Hauptsatzung Schmallenberg auf Durchführung eines Investorenwettbewerbs für das Grundstück Hohe Fohr 2a in Schmallenberg

IX/14991 Anlage 1 Anlage
12

Nachbesetzung im Technischen Ausschuss

IX/1483
13

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

IX/1507
14

Zahlung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen

IX/1508
15

Verschiedenes

15.1

Einbindung der Kommunen während der Corona-Pandemie - Coronaschutzverordnung

15.2

Stellungnahme zu Fragen aus dem Technischen Ausschuss