Haupt- und Finanzausschuss
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 16 Tagesordnungspunkte
1
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2020
2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020
3
Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019
4
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)
5
Bericht der Verwaltung
6
Verschiedenes
1
Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland
2
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar
3
Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg
4
Erwerb eines Forstfahrzeuges für den Stadtwald Schmallenberg
5
Unbefristete Niederschlagung einer Rückforderung städtischer Fördermittel für den Wohnungsbau
6
Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
7
Unbefristete Niederschlagung von Insolvenzforderungen
8
Antrag auf Erlass einer Kurbeitragsforderung
9
Bericht der Verwaltung
10
Verschiedenes
Öffentlich 10 Protokollpunkte
1
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2020
2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020
3
Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019
4
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)
5
Bericht der Verwaltung
5.1
Vakante Stelle des Tourismusdirektor / der Tourismusdirektor der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH
5.2
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)Gemeinsame elektronische Fachakten bei den Kommunen im HSK- Vorbereitung eines Kooperationsprojekts und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
6
Verschiedenes
6.1
Wasserversorgung
6.2