Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 10.12.2020 Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 1 Punkt mehr als im Protokoll

Öffentlich 21 Tagesordnungspunkte

1

Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

X/49
2

Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

X/50
3

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2021 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2021-2024c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021

X/593 Anlagen 3 Anlagen
4

Forstwirtschaftsplanentwurf 2021 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/151 Anlage 1 Anlage
5

Zweitwohnungsteuer im Stadtgebiet Schmallenberg

X/16
6

Wassergebühren für das Jahr 2021- Erlass des 8. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

X/214 Anlagen 4 Anlagen
7

Abwassergebühren für das Jahr 2021

X/182 Anlagen 2 Anlagen
8

Abfallgebühren für das Jahr 2021

X/262 Anlagen 2 Anlagen
9

Friedhofsgebühren für das Jahr 2021

X/202 Anlagen 2 Anlagen
10

Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag

X/62
11

Wassertransportleitung Henne-Rartal (Finanzierung)

X/67
12

Bericht der Verwaltung

13

Verschiedenes

1

Gewässerunterhaltung und -entwicklung im Einzugsgebiet der "Lenne" im Stadtgebiet Schmallenberg- Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Ruhrverband

X/70
2

Befristete Niederschlagung rückständiger Insolvenzforderungen

X/57
3

Stundung einer Gewerbesteuerforderung

X/32
4

Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg

X/58
5

Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg

X/60
6

Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Oberkirchen

X/65
7

Bericht der Verwaltung

8

Verschiedenes

Öffentlich 20 Protokollpunkte

1

Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

X/49
2

Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

X/50
3

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2021 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2021-2024c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021

X/593 Anlagen 3 Anlagen
4

Forstwirtschaftsplanentwurf 2021 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/151 Anlage 1 Anlage
5

Zweitwohnungsteuer im Stadtgebiet Schmallenberg

X/16
6

Wassergebühren für das Jahr 2021- Erlass des 8. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

X/214 Anlagen 4 Anlagen
7

Abwassergebühren für das Jahr 2021

X/182 Anlagen 2 Anlagen
8

Abfallgebühren für das Jahr 2021

X/262 Anlagen 2 Anlagen
9

Friedhofsgebühren für das Jahr 2021

X/202 Anlagen 2 Anlagen
10

Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag

X/62
11

Wassertransportleitung Henne-Rartal (Finanzierung)

X/67
12

Organisatorische Maßnahmen zur Neuausrichtung der Stadtverwaltung Schmallenberg

X/36
13

Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

X/76
14

Bericht der Verwaltung

14.1

Leasingvertrag der E-Autos der Stadt Schmallenberg

14.2

Gewerbesteuerausgleichsgesetz

15

Verschiedenes

15.1

Leistungsverzeichnis über die Zuschüsse der Stadt Schmallenberg an die Verkehrsvereine

15.2

Unterbringung von Dachdeckern im Musikbildungszentrum

15.3

Digitale Ratsarbeit