Stadtvertretung

Datum: 04.02.2021 Uhrzeit: 17:30 Uhr
Ort: Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 9 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 22 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept

X/861 Anlage 1 Anlage
3

REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0

X/103
4

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH

X/1111 Anlage 1 Anlage
5

Bestellung von Vertretern der Stadt Schmallenberg für die Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH

X/113
6

Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberghier: Antrag auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion

X/1121 Anlage 1 Anlage
7

Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag

X/105
8

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortsstraße Altenilpe Richtung Sellinghausen

X/921 Anlage 1 Anlage
9

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straßen "Rönneckeroth", "In der Basmecke" (Teilbereich) und "Oberer Beerenberg" (Teilbereich), Fleckenberg

X/931 Anlage 1 Anlage
10

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straße "Schützenstraße", Holthausen

X/941 Anlage 1 Anlage
11

Kennzeichnung denkmalgeschützter Gebäude im Stadtgebiet- Antrag der UWG-Ratsfraktion

X/1091 Anlage 1 Anlage
12

Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"- Antrag der SPD-Ratsfraktion

X/1151 Anlage 1 Anlage
13

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

X/114
14

Delegation der Entscheidungsbefugnisse der Stadtvertretung während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite gem. § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) auf den Hauptausschuss

X/116
15

Verschiedenes

1

Grundstücksangelegenheiten

1.1

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar

X/77
1.2

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp"; Stadtteil Bracht

X/63
1.3

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg

X/96
1.4

Erwerb einer Immobilie im Stadtteil Gleidorf

X/117
2

Umbau, Nutzungsänderung und Sanierung der ehem. GS Westfelda) Maßnahmenbeschreibungb) Auftragsvergabe Fachplanerleistungen TGA LPH 5 - 8 HOAI

X/91
3

Verschiedenes

Öffentlich 13 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept

X/861 Anlage 1 Anlage
3

Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag

X/105
4

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortsstraße Altenilpe Richtung Sellinghausen

X/921 Anlage 1 Anlage
5

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straßen "Rönneckeroth", "In der Basmecke" (Teilbereich) und "Oberer Beerenberg" (Teilbereich), Fleckenberg

X/931 Anlage 1 Anlage
6

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straße "Schützenstraße", Holthausen

X/941 Anlage 1 Anlage
7

Kennzeichnung denkmalgeschützter Gebäude im Stadtgebiet- Antrag der UWG-Ratsfraktion

X/1091 Anlage 1 Anlage
8

Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"- Antrag der SPD-Ratsfraktion

X/1151 Anlage 1 Anlage
9

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

X/114
10

Delegation der Entscheidungsbefugnisse der Stadtvertretung während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite gem. § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) auf den Hauptausschuss

X/116
11

Verschiedenes

11.1

Fragen zur Beschneiung der Wintersportanlage in Westfeld- Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen

11.2

Homepage Stadt Schmallenberg