Stadtvertretung
Ort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 31 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragstunde
2
REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0
3
Kultur- und Bildungszentrum Schmallenberg
4
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2020
5
Sanierung Grundschule Bad Fredeburg- Mehrkosten durch erhöhten Aufwand bei den technischen Gewerken
6
Realschule Bad Fredeburg- Brandschutzmaßnahmen
7
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-planes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
Vorlagendokument
36. FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-154 Feststellungsbeschluss - Anlage 1a Planzeichnung - Originalgröße
36. FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-154 Feststellungsbeschluss - Anlage 1b Planzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
36. FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-154 Feststellungsbeschluss - Anlage 2 Begründung
36. FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-154 Feststellungsbeschluss - Anlage 3 Zusammenfassende Erklärung
8
Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennut-zungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-155 Satzungsbeschluss - Anlage 1a Planzeichnung - Originalgröße
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-155 Satzungsbeschluss - Anlage 1b Planzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-155 Satzungsbeschluss - Anlage 2 Begründung
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-155 Satzungsbeschluss - Anlage 3 Zusammenfassende Erklärung
9
35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
Vorlagendokument
35.FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-156 - Erneuter Offenlagebeschluss - Anlage 1a Planzeichnung - Originalgröße
35.FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-156 - Erneuter Offenlagebeschluss - Anlage 1b Planzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
35.FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-156 - Erneuter Offenlagebeschluss - Anlage 2 Begründung
10
Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke"
11
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH
12
Bestellung von Vertretern der Stadt Schmallenberg für die Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH
13
SauerlandBAD GmbH - Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund Corona-Pandemie
14
Gewährung einer Einlage zur Verlustabdeckung bzw. eines Gesellschafterdarlehens an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2021
15
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis
16
Antrag der Fraktion "Bündnis 90 Die Grünen“ zur Änderung der Richtlinien der Familienkarte
17
Anschaffung von Luftfiltern und Plexiglas-Barrieren für Unterrichtsräume- Antrag B'90/Die Grünen-Ratsfraktion
18
Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberghier: Antrag der SPD - Ratsfraktion auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg
19
Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"- Antrag der SPD-Ratsfraktion
20
Beitritt der Stadt Schmallenberg zur Organisation "Seebrücke"- Antrag der Ratsfraktion Die Partei
21
Mieterlass bei stadteigenen gastronomisch genutzten Flächen im Außenbereich für Gastronomiebetriebe- Antrag der BFS-Ratsfraktion
22
Verschiedenes
1
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Stadtteil Felbecke
2
Baugebiet "Unterm Ebbeloh" im Stadtteil Berghausen
3
Grundstücksangelegnheiten
3.1
Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg
3.2
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg" im Stadtteil Lenne
3.3
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp" im Stadtteil Bracht
3.4
Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar
3.5
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland
4
Verschiedenes
Öffentlich 27 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragstunde
2
REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0
3
Kultur- und Bildungszentrum Schmallenberg
4
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2020
5
Sanierung Grundschule Bad Fredeburg- Mehrkosten durch erhöhten Aufwand bei den technischen Gewerken
6
Realschule Bad Fredeburg- Brandschutzmaßnahmen
7
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-planes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
Vorlagendokument
36. FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-154 Feststellungsbeschluss - Anlage 1a Planzeichnung - Originalgröße
36. FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-154 Feststellungsbeschluss - Anlage 1b Planzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
36. FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-154 Feststellungsbeschluss - Anlage 2 Begründung
36. FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-154 Feststellungsbeschluss - Anlage 3 Zusammenfassende Erklärung
8
Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennut-zungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-155 Satzungsbeschluss - Anlage 1a Planzeichnung - Originalgröße
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-155 Satzungsbeschluss - Anlage 1b Planzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-155 Satzungsbeschluss - Anlage 2 Begründung
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-155 Satzungsbeschluss - Anlage 3 Zusammenfassende Erklärung
9
35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
Vorlagendokument
35.FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-156 - Erneuter Offenlagebeschluss - Anlage 1a Planzeichnung - Originalgröße
35.FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-156 - Erneuter Offenlagebeschluss - Anlage 1b Planzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
35.FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-156 - Erneuter Offenlagebeschluss - Anlage 2 Begründung
10
Baugebiet "Unterm Ebbeloh" im Stadtteil Berghausen
11
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH
12
Bestellung von Vertretern der Stadt Schmallenberg für die Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH
13
SauerlandBAD GmbH - Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund Corona-Pandemie
14
Gewährung einer Einlage zur Verlustabdeckung bzw. eines Gesellschafterdarlehens an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2021
15
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis
16
Antrag der Fraktion "Bündnis 90 Die Grünen“ zur Änderung der Richtlinien der Familienkarte
17
Anschaffung von Luftfiltern und Plexiglas-Barrieren für Unterrichtsräume- Antrag B'90/Die Grünen-Ratsfraktion
18
Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberghier: Antrag der SPD - Ratsfraktion auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg
19
Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"- Antrag der SPD-Ratsfraktion
20
Beitritt der Stadt Schmallenberg zur Organisation "Seebrücke"- Antrag der Ratsfraktion Die Partei
21
Mieterlass bei stadteigenen gastronomisch genutzten Flächen im Außenbereich für Gastronomiebetriebe- Antrag der BFS-Ratsfraktion
22
Überprüfung und Fortschreibung / Anpassung der Gestaltungssatzungen "Historischer Stadtkern" und "Historischer Ortskern Bad Fredeburg", der Mustergestaltungssatzung für schützenswerte Ortsbilder sowie der Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Westfeld, Nordenau und Oberkirchen- Antrag CDU-Ratsfraktion
23
Querungshilfen an der Bahnhofstraße Schmallenberg-Kernstadt (B236)- Antrag UWG-Ratsfraktion
24
Verschiedenes
24.1
Sachstandsbericht über die Erweiterung der Kurgebiete Schmallenberg und Bad Fredeburg- Anfrage BFS-Ratsfraktion
24.2
Sperrung der B 236 Richtungs für Motorräder
24.3