Stadtvertretung

Datum: 02.09.2021 Uhrzeit: 17:35 Uhr
Ort: Großer Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 3 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 16 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad FredeburgÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid" mit Separierung von Ausgleichsflächen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

X/2113 Anlagen 3 Anlagen
5
6

LEADER-REGION "4 mitten im Sauerland"; Förderperiode 2023-2027

X/279
7

Antragstellung in verschiedenen Förderprogrammen des Bundes und des Landes

X/262
8

Hochwasserereignis am 14. / 15. Juli 2021- Sachstandsbericht und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

X/2631 Anlage 1 Anlage
9

Sonnenschutzanlagen Schulzentrum Schmallenberga) Beschlussfassung über das Bauprogramm im Rahmen des Förderprogramms Klimaresilienzb) Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

X/277
10

Überörtliche Prüfung der Stadt Schmallenberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

X/273
11

Jahresabschluss 2020a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

X/2492 Anlagen 2 Anlagen
12

Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2021

X/2521 Anlage 1 Anlage
13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 1. HJ 2021

X/2651 Anlage 1 Anlage
14

Nachbesetzung im Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur

X/260
15

Ersatzbestellung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH (WFG)

X/257
16

Verschiedenes

Nichtöffentlich 6 TOP

1

Verschiedenes

2

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Unterm Ebbeloh", Stadtteil Berghausen

3

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht

4

Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Westfeld

5

Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg

6

Bebauungsplan Nr. 165 "Klosterblick" - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Öffentlich 19 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad FredeburgÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid" mit Separierung von Ausgleichsflächen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

X/2113 Anlagen 3 Anlagen
5
6

LEADER-REGION "4 mitten im Sauerland"; Förderperiode 2023-2027

X/279
7

Antragstellung in verschiedenen Förderprogrammen des Bundes und des Landes

X/262
8

Hochwasserereignis am 14. / 15. Juli 2021- Sachstandsbericht und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

X/2631 Anlage 1 Anlage
9

Sonnenschutzanlagen Schulzentrum Schmallenberga) Beschlussfassung über das Bauprogramm im Rahmen des Förderprogramms Klimaresilienzb) Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

X/277
10

Überörtliche Prüfung der Stadt Schmallenberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

X/273
11

Jahresabschluss 2020a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

X/2492 Anlagen 2 Anlagen
12

Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2021

X/2521 Anlage 1 Anlage
13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 1. HJ 2021

X/2651 Anlage 1 Anlage
14

Nachbesetzung im Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur

X/260
15

Ersatzbestellung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH (WFG)

X/257
16

Verschiedenes

16.1

Städtische Internetseite und SchmallenbergApp

16.2

Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kindergärten

16.3

"Re-Start"-Kampagne (Corona-Gutscheinaktion für die von den Schließungsverfügungen im Zusammenhang mit der Pandemie betroffenen Schmallenberger Betriebe)