Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 29.09.2021 Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte

1

Forstwirtschaftsplanentwurf 2022 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/2891 Anlage 1 Anlage
2

Vorstellung Vorentwurf Haushalt 2022

3

Finanzielle Beteiligung der Stadt Schmallenberg an Windenergieanlagen gem. § 36 k EEG

X/314
4

Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eslohe auf dem Gebiet der Wasserversorgung- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

X/3181 Anlage 1 Anlage
5

Wassergebühren für das Jahr 2022

X/2832 Anlagen 2 Anlagen
6

Abwassergebühren für das Jahr 2022

X/2962 Anlagen 2 Anlagen
7
8

Friedhofsgebühren für das Jahr 2022

X/2812 Anlagen 2 Anlagen
9

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen- Erlass des 6. Nachtrags der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen

X/2802 Anlagen 2 Anlagen
10

Anschaffung von neuen Schnürstiefeln für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg- Bereitstellung einer außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung

X/321
11

Aufhebung der Satzung der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Remberg und Übertragung der Vertretungsrechte und der Verwaltungsaufgaben auf den Bürgermeister der Stadt Schmallenberg

X/309
12

Bericht der Verwaltung

13

Verschiedenes

Nichtöffentlich 8 TOP

1

Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland

2

Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Bad Fredeburg;Genehmigung von Grundstückskaufverträgen

3

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Unterm Ebbeloh", Stadtteil Berghausen

4

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" , Stadtteil Dorlar

5

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne

6

Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

7

Bericht der Verwaltung

8

Verschiedenes

Öffentlich 16 Protokollpunkte

1

Forstwirtschaftsplanentwurf 2022 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/2891 Anlage 1 Anlage
2

Vorstellung Vorentwurf Haushalt 2022

3

Finanzielle Beteiligung der Stadt Schmallenberg an Windenergieanlagen gem. § 36 k EEG

X/314
4

Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eslohe auf dem Gebiet der Wasserversorgung- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

X/3181 Anlage 1 Anlage
5

Wassergebühren für das Jahr 2022

X/2832 Anlagen 2 Anlagen
6

Abwassergebühren für das Jahr 2022

X/2962 Anlagen 2 Anlagen
7
8

Friedhofsgebühren für das Jahr 2022

X/2812 Anlagen 2 Anlagen
9

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen- Erlass des 6. Nachtrags der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen

X/2802 Anlagen 2 Anlagen
10

Anschaffung von neuen Schnürstiefeln für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg- Bereitstellung einer außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung

X/321
11

Aufhebung der Satzung der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Remberg und Übertragung der Vertretungsrechte und der Verwaltungsaufgaben auf den Bürgermeister der Stadt Schmallenberg

X/309
12

Bericht der Verwaltung

12.1

Ausschreibungsverfahren Beigeordnete/r

12.2

Fortschreibung/Neuaufstellung Klimaschutzkonzept für den HSK

13

Verschiedenes

13.1

Windkraft