Stadtvertretung
Ort: Großer Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 1 Punkt mehr als im Protokoll
Öffentlich 11 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad FredeburgÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")- Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 02.09.2021 (Änderung des Geltungsbereiches)
3
Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid", Stadtteil Bad Fredeburg(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 41. FNP-Änderung)- Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 02.09.2021 (Änderung des Geltungsbereiches)
4
Neubau eines Mehrfamilienhauses "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg- Beschlussfassung über das geänderte Bauprogramm
5
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2022-2025c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2022
6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2021
7
Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020
8
Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Schmallenberg
9
Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung der Besetzung der Gestaltungsbeiräte
10
Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung der Gestaltungssatzungen
11
Verschiedenes
Nichtöffentlich 3 TOP
1
Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg
2
Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung
3
Verschiedenes
Öffentlich 13 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad FredeburgÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")- Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 02.09.2021 (Änderung des Geltungsbereiches)
3
Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid", Stadtteil Bad Fredeburg(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 41. FNP-Änderung)- Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 02.09.2021 (Änderung des Geltungsbereiches)
4
Neubau eines Mehrfamilienhauses "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg- Beschlussfassung über das geänderte Bauprogramm
5
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2022-2025c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2022
6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2021
7
Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020
8
Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Schmallenberg
9
Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung der Besetzung der Gestaltungsbeiräte
10
Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung der Gestaltungssatzungen
11
Verschiedenes
11.1
Abschluss "Re-Start"-Kampagne (Corona-Gutscheinaktion für die von den Schließungsverfügungen im Zusammenhang mit der Pandemie betroffenen Schmallenberger Betriebe)
11.2