Stadtvertretung

Datum: 12.05.2022 Uhrzeit: 17:40 Uhr
Ort: Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4

Sitzungsdokumente

ℹ️ Im Protokoll 1 Punkt mehr als in der Tagesordnung

Öffentlich 7 Tagesordnungspunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aufgaben des Energie- und Klimabeirates

X/453
3

Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorbereitung eines Entlastungspakets für Schmallenberg- Beschlussfassungen übera) die Aufhebung der Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder durch Erlass einer Aufhebungssatzungb) die Vorbereitung des Erlasses eines 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022 mit dem Ziel der Senkung der Grund- und Gewerbesteuern

X/4453 Anlagen 3 Anlagen
4

SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund der Corona-Pandemie

X/440
5

Sanierung Grundschule Bödefeld- Aktualisierung Bauprogramm und Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe

X/450
6

Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld;Festlegung der Verkaufskonditionen

X/4481 Anlage 1 Anlage
7

Verschiedenes

Nichtöffentlich 3 TOP

1

Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Schmallenberg- Auftragsvergabe

2

Abschluss eines neuen Pachtvertrages zum Skilift Schmallenberg

3

Verschiedenes

Öffentlich 11 Protokollpunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aufgaben des Energie- und Klimabeirates

X/453
3

Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorbereitung eines Entlastungspakets für Schmallenberg- Beschlussfassungen übera) die Aufhebung der Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder durch Erlass einer Aufhebungssatzungb) die Vorbereitung des Erlasses eines 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022 mit dem Ziel der Senkung der Grund- und Gewerbesteuern

X/4453 Anlagen 3 Anlagen
4

SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund der Corona-Pandemie

X/440
5

Sanierung Grundschule Bödefeld- Aktualisierung Bauprogramm und Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe

X/450
6

Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld;Festlegung der Verkaufskonditionen

X/4481 Anlage 1 Anlage
7

Verschiedenes

7.1

Radwegenetz

7.2

Holzhackschnitzelkraftwerk

7.3

Landesbetrieb Straßenbau NRW

7.4

Landstraße 776 zwischen Brabecke und Ramsbeck