Stadtvertretung
Ort: Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4
Sitzungsdokumente
Im Protokoll 1 Punkt mehr als in der Tagesordnung
Öffentlich 24 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg- Zustimmung zur Gewährung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
4
Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und Westfeld - Änderung § 13 zur Zulässigkeit von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen- Satzungsbeschluss über die 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft und die jeweils 1. Änderungen der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau, Oberkirchen und Westfeld
Vorlagendokument
Anlage 1 - (Einheitlicher) Textauszug aus den aktuellen Ortsgestaltungssatzungen zur PV- und Solarthermieregelung (§ 13)
Anlage 2 - (Einheitlicher) Änderungsentwurf zur Umformulierung des § 13 zu Photovoltaik- und Solarthermieanlagen
Anlage 3 - Satzungsentwurf zur 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft bzgl. PV- und Solarthermiezulässigkeit (§ 13)
Anlage 4 - Satzungsentwurf zur 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Nordenau bzgl. PV- und Solarthermiezulässigkeit (§ 13)
Anlage 5 - Satzungsentwurf zur 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Oberkirchen bzgl. PV- und Solarthermiezulässigkeit (§ 13)
Anlage 6 - Satzungsentwurf zur 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Westfeld bzgl. PV- und Solarthermiezulässigkeit (§ 13)
4.1
Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und Westfeld - Änderung § 13 zur Zulässigkeit von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen- Satzungsbeschluss über die 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft und die jeweils 1. Änderungen der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau, Oberkirchen und Westfeld
Vorlagendokument
Anlage 2 - gem. Bezirksausschussberatung 07.06.2022 einheitlich modifizierte Änderungstextfassung für den § 13 der Ortsgestaltungssatzungen
Anlage 3 - gem. BAG-Beratung 07.06.2022 modifizierter Satzungsänderungstext zum § 13 der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft
Anlage 4 - gem. BAOL-Beratung 07.06.2022 modifizierter Satzungsänderungstext zum § 13 der Ortsgestaltungssatzung Nordenau
Anlage 5 - gem. BAOL-Beratung 07.06.2022 modifizierter Satzungsänderungstext zur Ortsgestaltungssatzung Oberkirchen
Anlage 6 - gem. BAOL-Beratung 07.06.2022 modifizierter Satzungsänderungstext zur Ortsgestaltungssatzung Westfeld
5
42. Änderung des Flächennutzungsplanes - Reduzierung der "Wohnbauflächen"-Reserven im Stadtgebiet durch Umplanung in die Freiraum-Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Ergänzungssatzung "Zur Krummel", Ortsteil Westernbödefeld - Aufhebung- Verfahrenseinleitender Beschluss
8
43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I“)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", Stadtteil Schmallenberg - 6. Änderung(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. FNP-Änderung)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022
11
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Schmallenberg
12
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule St. Michael Oberkirchen
13
Zustiftung zur Stiftung Sozialwerk St. Georg
14
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (2. Fortschreibung)
15
Übernahme der Trinkwasserversorgung des Stadtteils Gellinghausen
16
Ausbau der Straße "Auf der Lake" in Schmallenberg- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben
17
Erweiterung und Sanierung Feuerwehrgerätehaus Dorlar- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben
18
Einrichtung eines Kindergartens und eines Dorfhauses in der ehemaligen Grundschule Westfeld- Sachstandsbericht und Gewährung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen
19
Sanierung Grundschule Bad Fredeburg- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben
20
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
21
Zahlung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen
22
Nachbesetzung in Ausschüssen
23
Verschiedenes
Nichtöffentlich 4 TOP
1
Offene Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule St. Michael Oberkirchen- Abschluss eines Kooperationsvertrages
2
Übernahme der Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. Vor- und Übermittagsbetreuung an dem Gemeinschaftsgrundschulverbund Schmallenberg-Gleidorf ab dem Schuljahr 2022/23;Auftragsvergabe- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
3
Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung
4
Verschiedenes
Öffentlich 29 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg- Zustimmung zur Gewährung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
4
Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und Westfeld - Änderung § 13 zur Zulässigkeit von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen- Satzungsbeschluss über die 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft und die jeweils 1. Änderungen der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau, Oberkirchen und Westfeld
Vorlagendokument
Anlage 1 - (Einheitlicher) Textauszug aus den aktuellen Ortsgestaltungssatzungen zur PV- und Solarthermieregelung (§ 13)
Anlage 2 - (Einheitlicher) Änderungsentwurf zur Umformulierung des § 13 zu Photovoltaik- und Solarthermieanlagen
Anlage 3 - Satzungsentwurf zur 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft bzgl. PV- und Solarthermiezulässigkeit (§ 13)
Anlage 4 - Satzungsentwurf zur 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Nordenau bzgl. PV- und Solarthermiezulässigkeit (§ 13)
Anlage 5 - Satzungsentwurf zur 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Oberkirchen bzgl. PV- und Solarthermiezulässigkeit (§ 13)
Anlage 6 - Satzungsentwurf zur 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Westfeld bzgl. PV- und Solarthermiezulässigkeit (§ 13)
4.1
Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und Westfeld - Änderung § 13 zur Zulässigkeit von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen- Satzungsbeschluss über die 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft und die jeweils 1. Änderungen der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau, Oberkirchen und Westfeld
Vorlagendokument
Anlage 2 - gem. Bezirksausschussberatung 07.06.2022 einheitlich modifizierte Änderungstextfassung für den § 13 der Ortsgestaltungssatzungen
Anlage 3 - gem. BAG-Beratung 07.06.2022 modifizierter Satzungsänderungstext zum § 13 der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft
Anlage 4 - gem. BAOL-Beratung 07.06.2022 modifizierter Satzungsänderungstext zum § 13 der Ortsgestaltungssatzung Nordenau
Anlage 5 - gem. BAOL-Beratung 07.06.2022 modifizierter Satzungsänderungstext zur Ortsgestaltungssatzung Oberkirchen
Anlage 6 - gem. BAOL-Beratung 07.06.2022 modifizierter Satzungsänderungstext zur Ortsgestaltungssatzung Westfeld
5
42. Änderung des Flächennutzungsplanes - Reduzierung der "Wohnbauflächen"-Reserven im Stadtgebiet durch Umplanung in die Freiraum-Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Ergänzungssatzung "Zur Krummel", Ortsteil Westernbödefeld - Aufhebung- Verfahrenseinleitender Beschluss
8
43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I“)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", Stadtteil Schmallenberg - 6. Änderung(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. FNP-Änderung)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022
11
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Schmallenberg
12
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule St. Michael Oberkirchen
13
Zustiftung zur Stiftung Sozialwerk St. Georg
14
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (2. Fortschreibung)
15
Übernahme der Trinkwasserversorgung des Stadtteils Gellinghausen
16
Ausbau der Straße "Auf der Lake" in Schmallenberg- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben
17
Erweiterung und Sanierung Feuerwehrgerätehaus Dorlar- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben
18
Einrichtung eines Kindergartens und eines Dorfhauses in der ehemaligen Grundschule Westfeld- Sachstandsbericht und Gewährung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen
19
Sanierung Grundschule Bad Fredeburg- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben
20
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
21
Zahlung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen
22
Nachbesetzung in Ausschüssen
23
Verschiedenes
23.1
Anschaffung eines neuen Bürgerbusses
23.2
Kommunale Beteiligung an Windenergieanlagen
23.3
Anschaffung von Lüftungsanlagen in Schulen
23.4
Parkplätze am Schwimmbad in Schmallenberg
23.5