Stadtvertretung
Ort: Großer Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 15 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 22 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2023-2026c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023
3
Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2021
4
45. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Schmallenberg und Dorlar - Rücknahme gewerblicher Bauflächen durch Umplanung in die Freiraum-Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
45. FNP-Änd. GE-Rücknahme - VwVorlage X-552 - Aufstellungsbeschluss - Anlage 1 Änderungsbereich Regionalplan
45. FNP-Änd. GE-Rücknahme - VwVorlage X-552 - Aufstellungsbeschluss - Anlage 2 Rücknahmefläche Schmallenberg.pdf
45. FNP-Änd. GE-Rücknahme - VwVorlage X-552 - Aufstellungsbeschluss - Anlage 3 Rücknahmefläche Dorlar.pdf
5
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg – Bereich „Skihütte Schanze“, Ortsteil SchanzeÄnderung von „Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald“ in „(Sonstiges) Sondergebiet – Besondere Zweckbestimmung: Freizeit, Erholung, Gastronomie und Wohnmobile“ und "Fläche für Sportanlagen"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174 "Almhütte Schanze")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Antrag auf Eröffnung Bauleitplanung Almhütte Schanze
Anlage 2 - Plangebietsabgrenzung 44. FNP-Änderung Almhütte Schanze
Anlage 3 - Umweltfachliche Situationsanalyse Almhütte Schanze
Anlage 4 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung 44. FNP-Änderung Almhütte Schanze
Anlage 5 - Plangebietsabgrenzung 44. FNP-Änderung Almhütte Schanze - Luftbild
6
Bebauungsplan Nr. 174 "Almhütte Schanze", Ortsteil Schanze(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Durchführung der 44. FNP-Änderung im Bereich der "Almhütte Schanze")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Antrag auf Bauleitplanung B-Plan "Almhütte Schanze"
Anlage 2 - Plangebietsabgrenzung B-Plan 174 "Almhütte Schanze"
Anlage 3 - Umweltfachliche Situationsanalyse zum B-Plan-Gebiet 174 "Almhütte Schanze"
Anlage 4 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung B-Plan 174 "Almhütte Schanze"
Anlage 5 - Plangebietsabgrenzung 44. FNP-Änderung Bereich "Almhütte Schanze" auf Luftbildbasis 2021
7
Wohnraumschaffung für die Unterbringung von Flüchtlingen- Beschlussfassung über das Bauprogramm und über die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
8
Situation Schwimmbäder im Stadtgebiet
9
Beitritt der Stadt Schmallenberg zu d-NRW AöR
10
Krisenmanagement: Anschaffung von Stromerzeugern und Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
11
Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung
12
Erlass von Nachträgen zu den Satzungen über Verwaltungsgebühren sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
13
Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass
14
Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Oberkirchen vom 30.06.1954 - O.309 -; Satzungserlass
15
Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Felbecke vom 31.10.1963 - F151 -; Satzungserlass
16
Nachbesetzung im Energie- und Klimabeirat
17
Abschaffung der doppelten Straßennamen in der Stadt Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion
18
Herstellung der Öffentlichkeit im Energie- und Klimabeirat- Antrag SPD-Ratsfraktion
19
Beteiligung an einer Energieerzeugungsgesellschaft- Antrag SPD-Ratsfraktion
20
Änderung der Gestaltungssatzung Historischer Ortskern Bad Fredeburg sowie einheitliche Überarbeitung und Änderung sämtlicher Gestaltungssatzungen im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der BFS-Ratsfraktion
21
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
22
Verschiedenes
Nichtöffentlich 4 TOP
1
Sanierung Rathaus Schmallenberg: IT-Infrastruktur, Allgemeinbeleuchtung und Aufzugsanlage- Auftragsvergabe Planungsleistungen Elektro und Aufzuganlage
2
Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags
3
Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung
4
Verschiedenes
Öffentlich 11 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
1.1
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der "Almhütte Schanze"
1.2
Anpassung des Wasseranschlussbeitrages
1.3
Wohnraumschaffung für die Unterbringung von Flüchtlingen
2
Wohnraumschaffung für die Unterbringung von Flüchtlingen- Beschlussfassung über das Bauprogramm und über die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
3
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2023-2026c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023
4
45. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Schmallenberg und Dorlar - Rücknahme gewerblicher Bauflächen durch Umplanung in die Freiraum-Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
45. FNP-Änd. GE-Rücknahme - VwVorlage X-552 - Aufstellungsbeschluss - Anlage 1 Änderungsbereich Regionalplan
45. FNP-Änd. GE-Rücknahme - VwVorlage X-552 - Aufstellungsbeschluss - Anlage 2 Rücknahmefläche Schmallenberg.pdf
45. FNP-Änd. GE-Rücknahme - VwVorlage X-552 - Aufstellungsbeschluss - Anlage 3 Rücknahmefläche Dorlar.pdf
5
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg – Bereich „Skihütte Schanze“, Ortsteil SchanzeÄnderung von „Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald“ in „(Sonstiges) Sondergebiet – Besondere Zweckbestimmung: Freizeit, Erholung, Gastronomie und Wohnmobile“ und "Fläche für Sportanlagen"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174 "Almhütte Schanze")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Antrag auf Eröffnung Bauleitplanung Almhütte Schanze
Anlage 2 - Plangebietsabgrenzung 44. FNP-Änderung Almhütte Schanze
Anlage 3 - Umweltfachliche Situationsanalyse Almhütte Schanze
Anlage 4 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung 44. FNP-Änderung Almhütte Schanze
Anlage 5 - Plangebietsabgrenzung 44. FNP-Änderung Almhütte Schanze - Luftbild
6
Bebauungsplan Nr. 174 "Almhütte Schanze", Ortsteil Schanze(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Durchführung der 44. FNP-Änderung im Bereich der "Almhütte Schanze")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Antrag auf Bauleitplanung B-Plan "Almhütte Schanze"
Anlage 2 - Plangebietsabgrenzung B-Plan 174 "Almhütte Schanze"
Anlage 3 - Umweltfachliche Situationsanalyse zum B-Plan-Gebiet 174 "Almhütte Schanze"
Anlage 4 - Vorabzug Vorentwurfsplanzeichnung B-Plan 174 "Almhütte Schanze"
Anlage 5 - Plangebietsabgrenzung 44. FNP-Änderung Bereich "Almhütte Schanze" auf Luftbildbasis 2021
7
Verschiedenes
7.1